Wann wird die Corona-Politik in Deutschland aufgearbeitet?

Sehr geehrter Herr B.,

Vielen Dank für Ihr Schreiben, auf das ich nachfolgend gerne eingehe.

Die Corona-Pandemie war eine große Herausforderung für die Bevölkerung und auch für die Politik. Es mussten schnell Entscheidungen getroffen werden, die teilweise sehr kontrovers diskutiert worden sind. Gleichwohl standen wir insbesondere zu Beginn der Pandemie als Abgeordnete in der Verantwortung, unsere Bevölkerung zu schützen und Bilder, wie wir sie aus Norditalien gesehen hatten, in Deutschland zu verhindern.

Zu berücksichtigen ist, dass fast alle Maßnahmen durch unabhängige Gerichte bestätigt worden, sodass ein Vorwurf von Diskriminierung, Stigmata oder gar Rechtsbruch so pauschal nicht erhoben werden kann. Wenn Ihre Forderung unterstellt, dass die während der Pandemie getroffenen Maßnahmen insgesamt rechtswidrig waren, kann ich mich dieser Sichtweise insofern nicht anschließen.

Eine grundsätzliche Aufarbeitung, insbesondere wie Politik in zukünftigen Pandemie- und Katastrophensituationen bestmöglich reagieren kann, halte ich gleichwohl für sinnvoll. Inwieweit über die aktuelle Arbeit des Gesundheitsministeriums zur Auswertung der Pandemie hinaus auch eine politische Aufarbeitung des Themas, etwa durch eine Enquete-Kommission, erfolgen wird, ist aktuell noch nicht final geklärt. Ich würde das begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Miersch