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Matthias Miersch
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Frage von Laura G. •

Frage an Matthias Miersch von Laura G.

Sehr geehrter Herr Miersch,

unter diesem Link (https://www.matthias-miersch.de/2021/03/21/gemeinsam-mit-steffen-krach-marlo-kratzke-und-katja-schroeder-im-wahlkreis-unterwegs/) schreiben Sie auf Ihrer Internetseite:

"Pandemiebedingt jedoch fehlen Einnahmen – Fördermittel können nur bedingt abgerufen werden."

Meine Frage:
Wie können denn Fördermittel pandemiebedingt nicht flieen, Fördermittel sind, meist, staatliche Mittel, werden durch die Pandemie Förderanträge nicht bearbeitet, weil die Verwaltung nicht arbeitet?

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Sehr geehrte Frau Günther,
ich freue mich, dass Sie die Berichterstattung auf meiner Homepage verfolgen und werde im Folgenden ihre Anfrage gerne beantworten.

Das Freibad Empelde leidet in der Corona-Pandemie unter geringeren Einnahmen, da es im Laufe der letzten 12 Monate durch diese schlicht deutlich weniger Besucherinnen und Besucher verbuchen konnte.

Im Freibad Empelde gibt es verschiedene Projekte wie das, über welches ich auf meiner Homepage berichte, sprich Kooperationsprojekt mit der KGS-Empelde, um die hohe Zahl an Kindern zu senken, die in der 4. Klasse noch nicht schwimmen können. Prinzipiell gäbe es für solche Projekte Fördergelder. Die Verteilung dieser Fördergelder wird über Dachverbände organisiert, hier den Landessportbund. In diesem ist das Freibad Empelde jedoch kein Mitglied, denn die Mitgliedschaft ist mit Beiträgen verbunden. Um diese Beiträge stemmen zu können, müsste es die Kosten an die Bürgerinnen und Bürger weitergeben, also die Eintrittspreise erhöhen, was es nicht möchte. Das Freibad Empelde ist hier also ein Fallbeispiel, in welchem die derzeitige Organisation der Fördermittel dazu führt, dass es von diesen unter Abwägung aller Faktoren nicht profitieren kann. Die Corona-Pandemie steht mit den auf meiner Homepage thematisierten Fördermitteln also in keinem Zusammenhang. Allerdings sorgt sie dafür, dass sich die finanzielle Situation des Bades durch die ausbleibenden Einnahmen aus Eintrittsgeldern insgesamt deutlich verschärft.

Sehr geehrte Frau Günther, hier zeigt sich wieder einmal, dass sich die Lebensqualität der Bürger:innen insbesondere vor Ort, also in den Kommunen, entscheidet. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können eine gute soziale, digitale und kulturelle Infrastruktur bereitstellen, wovon auch das Freibad Empelde in Situationen wie der beschrieben profitieren würde. Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion kämpfe ich dafür, für die Kommunen die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Zeilen helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch

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