Frage an Matthias Miersch von Jesko V. bezüglich Gesundheit

Hallo Jesko,

kann es sein, dass mir Dein Name von der RoboCup-AG des Georg-Büchner-Gymnasiums Letter geläufig ist? Daher erlaube mir, dass ich Dich duze.

Vielen Dank erst einmal für die Frage, die ich aus Sicht eines Bundestagsabgeordneten beantworte, wenn gleich das große Thema „Schulen“ in die Hoheit der Bundesländer fällt.

Die Corona-Pandemie stellt eine Krisensituation dar, wie wir sie so noch nicht erlebt haben. Die Herausforderung ist umso größer, da wir keine Blaupausen für das richtige Handeln haben. Wir sehen, wie unterschiedlich die Antworten in den Ländern dieser Welt ausfallen - auch wie unterschiedlich die einzelnen Bundesländer die Verordnungen umsetzen.

Es zeichnet die Demokratie aus, dass über den richtigen Weg allerorten diskutiert werden kann. Allerdings muss ich als verantwortungsbewusster Politiker auch irgendwann Entscheidungen vertreten – auch, wenn ich noch keine 100-prozentige Wahrscheinlichkeit über Erfolg oder Nicht-Erfolg habe. In den letzten Monaten wurde und in den kommenden Wochen wird umfassend evaluiert, was in der Corona-Krise gut und was nicht gut gelaufen ist. Heute sind wir schlauer als im März, sodass die jetzigen Maßnahmen bisherige Erfahrungen berücksichtigen und folglich anders ausfallen als die im Frühjahr:

Um die aktuelle Infektionsdynamik zu durchbrechen, wurde sich nun auf ein Gesamtpaket verständigt, dessen Ziel es ist, für das gesamte Bundesgebiet soziale und persönliche Kontakte für eine befristete Dauer massiv einzuschränken. Dafür besteht bei bestimmten Branchen die Notwendigkeit temporärer Schließungen. Diese Branchen sollen gerade keinen Todesstoß erhalten. Sie werden mit einer außerordentlichen Wirtschaftshilfe zurzeit unterstützt. Einzelheiten findest du hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-11-05-faq-ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html
Ich glaube, dass diese Hilfen auch sehr geeignet sind, da z. B. bei einem Gastronomiebetrieb 75 % des Umsatzes aus November 2019 in diesem Jahr auch bei Öffnung des Lokals nur schwer zu erreichen wären, weil sie die Menschen zurückhaltender sind. Ich will aber nicht verschweigen, dass für die abhängig Beschäftigen in diesen Betrieben ganz andere Probleme entstehen und hier, wie auch in anderen Bereichen, noch weitergehen Hilfen notwendig sein werden. Ich würde diese Maßnahmen gegenüber anderen Maßnahmen aber nicht „ausspielen“. Politisch Verantwortliche müssen häufig auch Abwägungen treffen. Weiter unten werde ich noch erläutern, warum für die Politik das Offenhalten der Schulen und Kitas so enorme Bedeutung hatte. Wir müssen nun sehen, wie und ob die Maßnahmen wirken, so dass entweder Lockerungen erfolgen können, deren Fortführung notwendig ist, oder aber auch weitergehende Maßnahmen noch erwogen werden müssen. Wie oben beschrieben, gibt es keine festen Erfahrungswerte. Möglicherweise ergeben sich auch weitere Alternativen, wenn Testmöglichkeiten vermehrt vorhanden sind, Medikamente und Impfstoffe verfügbar sind. Es gibt nicht die Patentlösung, was immer wieder betont werden muss.

Lieber Jesko, wie ich eingangs bereits betonte, sind für die Schulen die Bundesländer zuständig. Bildung ist für die Chancengleichheit einer Gesellschaft zentral. Mit der Schließung der Schulen und Kitas während der ersten Welle der Pandemie wurden die Schülerinnen und Schüler und Eltern mit den kompletten Schließungen der Schulen vor große Probleme gestellt. Gerade jüngere Kinder und Jugendliche sind auf Betreuung angewiesen. Es war eine Herausforderung, dies zu meistern. Das ist weitestgehend gut gelungen, weil auch Arbeitgeber*innen mitgemacht haben. Für viele ist das Homeoffice dauerhaft allerdings nur sehr bedingt möglich und Urlaubstage stehen einem auch nicht unbegrenzt zur Verfügung. Bei dieser Zweiten Welle waren sich die Kultusminister*innen einig, dass man versuchen sollte, von Schul- und Kitaschließungen abzusehen, um das essenziel wichtige Gut Bildung möglichst gut zur Verfügung stellen zu können. Die Frage ist, inwieweit sind Schulen und auch Kitas Orte, in denen sich das Virus stark verbreitet. Man wird sehen, inwieweit diese Einschätzung richtig ist, oder möglicherweise die Handhabung wieder wird ändern müssen. Auch hier gilt, dass wir einfach lernen müssen. Auch sind die Situationen vor Ort in den einzelne Schulen sehr unterschiedlich. Ich weiß, dass in meinem Wahlkreis sehr unterschiedliche Konzeptionen an Schutzvorkehrungen gelebt werden, was auch stark von räumlichen Gegebenheiten abhängt. Ich erlaube mir keinen abschließenden Ratschlag. Das Thema Schüler*innen Transport kenne ich natürlich. Ich weiß, dass an vielen Stellen mit der Region Hannover Lösungen gearbeitet wird. Vielleicht sprichst du einmal mit Deiner Schulleitung, inwieweit sie die Region bereits kontaktiert hat. Selbstverständlich bin ich auch bereit, hier ggf. zu unterstützen. Dafür kannst Du mein Büro im Wahlkreis direkt kontaktieren, das über dein Schreiben informiert ist.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch