Frage an Matthias Miersch von Pascal P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Peikert,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Europa. Zuerst möchte ich die an mich persönlich gerichteten Fragen beantworten. Die deutsch-polnischen Beziehungen haben sich seit der Wiedervereinigung 1990 mit einer bemerkenswerten Dynamik entwickelt. Nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags im Juni 1991 bauten sich rasch intensive Kontakte auf – sowohl auf politischer und wirtschaftlicher als auch auf gesellschaftlicher Ebene. Gegenseitige Besuche und vertrauensvolle Verbindungen beider Regierungen und Parlamente schufen eine partnerschaftliche Atmosphäre der Zusammenarbeit. Mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 und der polnischen NATO-Mitgliedschaft haben wir ein großes gemeinsames Ziel erreicht. Leider scheinen seit dem Regierungswechsel in Polen die Vorbehalte auf der Regierungsebene gegenüber Deutschland wieder größer geworden zu sein, denn der Ton gegenüber Deutschland hat sich erheblich verschärft. Deutlich wird dies beispielsweise bei der Diskussion um die Ostsee-Pipeline. Ich bin der Überzeugung, dass wir uns gemeinsam in der Europäischen Union noch stärker mit Energiefragen befassen und eine europäische Energiestrategie formulieren müssen. Die bevorstehenden Wahlen in Polen verfolge ich mit großem Interesse und wünsche mir natürlich, dass das Bündnis aus Sozialdemokraten und Linken (LiD) mit ihrem Spitzenkandidaten Aleksander Kwasniewski mit einem deutlichen Stimmenzuwachs gewählt wird.

Es freut mich zu hören, dass Sie in Kürze Polen im Rahmen eines Austauschs besuchen werden. Viele Tipps und Infos dazu finden Sie auf der Seite des Deutsch-Polnischen Jugendwerks unter www.dpjw.de.

Meine persönliche Meinung zur Zuwanderung aus anderen Ländern ist klar. Ich sehe darin eine große Chance. Zuwanderung bereichert unser gesellschaftliches Leben und unsere Kultur. Die zunehmende Mobilität der Menschen ist eine gewünschte gesellschaftliche Normalität. Somit kommt es natürlich auch zu einem dauerhaften Aufenthalt von Zuwanderern, die wir mit entsprechenden Rechten und Angeboten in unsere Gesellschaft integrieren müssen. Erfolgreiche Integration ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Aufgaben der kommenden Jahre. Insbesondere auch im Hinblick auf die demographische Entwicklung in Deutschland, bei der das Durchschnittsalter zukünftig erheblich ansteigen wird. Der Schlüssel für ein funktionierendes Miteinander liegt hierbei in einer möglichst frühen effektiven Sprachförderung. Denn durch Kommunikation entsteht auch das gegenseitige Verständnis und der gegenseitige Respekt.

Zur Einstellung der Partei, zum Thema Europa und Zuwanderung, möchte ich Sie auch gerne auf die Grundsatzdebatte innerhalb der SPD hinweisen. Den aktuellen Stand zum neuen Grundsatzprogramm finden Sie unter den Adressen www.spd.de oder www.spdfraktion.de.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch