Frage an Matthias Miersch von Brigitte D. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Dr. Miersch,
durch die Medien wurde auf die schlechte Einkommenssituation der Pflegedienste hingewiesen. Eine weitere Verschlechterung oder Minderung dieser Dienste wäre sicherlich eine Katastrophe.
Hingegen erhalten die Pflegeheime einen gesetzlich verankerten Investitonszuschuss, welcher von den Bewohnern getragen werden muß. Sollte ein Bewohner, was sicherlich bei den meisten Betroffenen der Fall ist, finanziel dazu nicht in der Lage sein, wird der Betrag durch die Sozialbehörde beleistet. Diese Zahlungen haben m.W. bereits eine unglaubliche Höhe erreicht und werden auch künftig wohl zum größten Teil von denBetroffenen nicht geleistet werden können. Hier ist es doch evtl. sinnvoll, den privaten Pflegedienst mehr zu unterstützen. Ist hier eventuell eine Änderung angedacht bzw. eine Überarbeitung dieser großzügigen Zuwendungen an viele Pflegeheime bzw. zumindest diese Leistung an einer entsprechenden Gehaltszahlung (Tarifvertrag) des Pflegepersonals zu knüpfen ?
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre Nachricht, welche ich nachfolgend gerne beantworten werde.
Wenn ich Sie richtig verstanden habe, geht es Ihnen im Wesentlichen um eine bessere Bezahlungen von Beschäftigten in den Pflegediensten sowie um den Eigenanteil bei den Pflegekosten. Lassen Sie mich zunächst auf letzteren eingehen.
Für die SPD steht fest, dass die Pflegeversicherung aufgrund hoher Pflegekosten weiterentwickelt werden muss. Erst vor wenigen Tagen hat die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, hierzu erste konkrete Vorschläge unterbreitet, die Ich Ihnen hier gerne wiedergeben möchte:
„Wer über lange Zeit auf Pflege im Heim angewiesen ist, wird finanziell schnell von steigenden Eigenanteilen überfordert. In einem ersten Schritt müssen wir die Eigenanteile begrenzen. Dadurch machen wir Pflegekosten für die betroffenen Familien planbarer und Kommunen wie Landkreise haben weniger Ausgaben für die Hilfe zur Pflege, also Sozialhilfe.
Diese freiwerdenden Mittel müssen sie dann nutzen, um neue Wohnformen zu entwickeln und um in altersgerechten Wohnungsbau, Quartiersentwicklung und Beratung zu investieren. Der Einsatz von Steuermitteln zur Unterstützung der Kommunen bei diesen Aufgaben ist denkbar. So kommen wir voran in der Pflege.“
Bezüglich Ihrer Anmerkung zur Bezahlung von Beschäftigten in den Pflegediensten sehe auch ich Handlungsbedarf. Dazu ist zunächst festzuhalten, dass es in dieser Sache große regionale Unterschiede gibt, wie auch zwischen der Kranken- und Altenpflege. Außerdem gibt es große Variationen zwischen Beschäftigen, die nach Tarif bezahlt werden, und solchen, bei denen dies nicht der Fall ist. Aus Sicht der Sozialdemokraten muss daher was getan werden. Ich denke, dass die SPD-Bundestagsfraktion ganz in Ihrem Sinne handelt, indem sie eine flächendeckende Bezahlung fordert, die auf dem heutigen oberen Gehaltsniveau aufsattelt. In schwierigen Verhandlungen mit den Unionsparteien ist es gelungen, dies auch im Koalitionsvertrag zu vereinbaren, sodass derzeit an entsprechenden Lösungen gearbeitet wird.
Sehr geehrte Frau D., ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Zeilen insofern helfen konnte, als dass ich Ihnen aufzeigen konnte, dass die SPD-Bundestagsfraktion für Ihre Hinweise ein Problembewusstsein hat und bereits in diesem Sinne tätig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Miersch
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Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten
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