Frage an Matthias Miersch von Mike S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Dr. Matthias Miersch,
aus der Presse konnte ich entnehmen, dass die Bundeswehr an zahlreichen Auslandseinsätzen beteiligt ist. Allerdings fällt es mir schwer den Überblick zu behalten. Könnten Sie mir bitte aufgeben an welchen Auslandseinsätzen die Bundeswehr derzeit beteiligt ist und seit wann? Wie sind die genauen Zielsetzungen der jeweiligen Einsätze, der zeitliche Planungshorizont und die bisherigen Erfolge der Auslandseinsätze? Sind weitere Einsätze im Ausland geplant, und wenn ja welche?
Vielen Dank vorab und beste Grüße,
M. S.
Sehr geehrter Herr Scheffler,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich nachfolgend gern beantworten werde.
Der Einfachheit halber möchte ich Ihnen anbei zwei Links zukommen lassen, die Sie auf die offiziellen Internetpräsenzen des Deutschen Bundestages sowie der Bundeswehr führen. Auf den beiden verlinkten Seiten können Sie umfangreiche Informationen zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen rund um die Auslandseinsätze der Bundeswehr einsehen. Sollten neue Mandate für Auslandseinsätze hinzukommen, werden die Seiten entsprechend aktualisiert:
Link auf die Seite des Deutschen Bundestages:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18/a12/auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/auslandseinsaetze/200032
Allerdings verhält es sich nicht so, dass derartige zukünftige Mandate „auf Halde liegen“ – sie werden vielmehr über ein komplexes Prozedere erteilt. Der Einsatz von Streitkräften soll immer die ultimativ letzte Möglichkeit sein, eine schwere Krise zu bewältigen. Zwar gibt es weltweit derzeit viele Krisenherde von unterschiedlicher Schwere, momentan ist aber, nach Auskunft der entsprechenden Fachpolitiker*innen der SPD-Bundestagsfraktion, keine neue Mandatierung für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr absehbar. Vielmehr gehe ich davon aus, dass bestimmte Mandate in Zukunft beendet werden.
Mit freundlichen Grüßen Ihr
Matthias Miersch
Weitere Fragen an Matthias Miersch
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten
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