Frage an Matthias Miersch von Oliver J.
Sehr geehrter Herr Dr. Miersch,
ich würde gerne wissen, warum Sie sich bei der Abstimmung nicht ebenso wie 15 SPD Abgeordnete zumindest enthalten haben, wenn Sie mit der Entscheidung der Bundesregierung nicht einverstanden sind. "So kann man nicht miteinander umgehen und deswegen muss diese Frage geklärt werden und wir werden das auch als SPD Bundestagsfraktion intern noch beraten, wie wir damit umgehen; so geht es jedenfalls nicht" waren Ihre Worte in der ARD, aber was für Taten folgen jetzt?
Die Fraktion hat mit Ihnen ja nun mal fast geschlossen gegen den Antrag der Grünen gestimmt, also für eine Enthaltung auf europäischer Ebene, was faktisch einer Zustimmung gleicht. So ist es dann ja auch gekommen.
Ihre Initiativen in Ehren, aber was sollen diese bringen? Wenn die Regierung und die SPD-Fraktion für eine Zulassung ist, warum soll man dann noch ein Verbot auf deutscher Ebene prüfen? Und die zweite Initiative, dass das das Parlament konsultiert werden muss, wenn es bei einer Zulassungsfrage nicht zu einer Einigung kommt, läuft doch ins Leere, wenn es eine einheitliche Meinung gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Jacobs
Sehr geehrter Herr Jacobs,
die SPD-Fraktion ist ausdrücklich gegen den Genmais und auch die Bundesregierung ist nicht für den Genmais, sondern ausschließlich die CDU-geführten Ministerien, das Bundeskanzleramt und die Bundeskanzlerin selbst sind dafür. Es herrscht somit ein Dissens in der Koalition zu dem Thema.
Wie ich bereits auch hier auf abgeordnetenwatch dargestellt habe, ging es bei der Abstimmung des Antrages der Grünen nicht um den Inhalt, sondern um ein parlamentarisch übliches Verfahren. Da dieses für Außenstehende schwer nachzuvollziehen ist, habe ich nun Vorschläge unterbreitet, wie solche Situationen sich in Zukunft möglicherweise vermeiden lassen.
Ich hoffe, hier zu Ergebnissen zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Matthias Miersch
Weitere Fragen an Matthias Miersch
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten
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