Frage an Matthias Miersch von Irina G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Liebe Schülerinnen und Schüler des Sozialkundeleistungskurses,

ich freue mich über die Fragen zur Bundestagswahl aus dem entfernten Rheinland-Pfalz. Die Wahl am 27. September ist, besonders für junge Menschen, eine wichtige Weichenstellung für unser Land. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vertreten in allen Bereichen der Politik Ansätze, die im Sinne der Nachhaltigkeit die jetzigen, aber in starkem Maß auch die kommenden Generationen im Auge haben.

Besonders unsere Vorstellung einer zukunftsorientierten und gerechten Bildungspolitik unterscheidet uns von unseren Mitbewerbern: Bildung muss in unseren Augen kostenfrei sein, von der Kita bis zur Hochschule. Das Gegenargument sind immer die Kosten. Aber was wir als Gesellschaft heute in junge Menschen investieren, kriegen wir später mehrfach wieder raus. Dabei müssen gleiche Bildungschancen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe werden. Die momentane Kleinstaaterei im Bildungsbereich muss beendet werden. Rot-grün hat in ihrer Regierungszeit mit dem Vier-Milliarden-Ganztagschulprogramm bewiesen, wie zukunftsorientierte Bildungspolitik aussehen muss.

Im Familienbereich haben wir beispielsweise mit Elterngeld und dem Anspruch auf einen Krippenplatz wichtige Weichen gestellt. Auch wenn sich CDU-Politiker jetzt mit diesen Erfolgen schmücken, so muss immer wieder darauf hingewiesen werden, dass dieses Forderungen der SPD im Wahlkampf 2005 gewesen sind, die als unverzichtbare Bestandteile im Koalitionsvertrag durchgesetzt wurden.

Der Arbeitsmarkt ist, etwas vereinfacht, das Resultat aus einem Angebot und einer Nachfrage. Das Angebot an Fachkräften lässt sich nur verbessern, wenn jeder die Chance auf eine gute Bildung und eine gute Ausbildung -an der Universität oder im Betrieb- hat. Unsere wichtigste Ressource in Deutschland ist unser Wissen. Diese Ressource müssen wir in den Mittelpunkt unserer gesellschaftlichen Bemühungen stellen, denn hiervon hängt so viel ab. Doch auch die Nachfrage nach Arbeitnehmern können wir durch eine geschickte Politik beeinflussen, was ich am Beispiel der Energiepolitik verdeutlichen möchte. Während unser politischer Gegner den Eindruck macht, der verlängerte Arm der Atomindustrie zu sein, steht für die SPD fest: Jedes Festhalten an der Atomenergie gefährdet unsere Vorreiterrolle bei neuen Technologien und somit die Jobs der Zukunft.

Ebenso komplex sind weitere Bereiche der Politik: Der von uns gewollte gesetzliche Mindestlohn betrifft nicht „nur“ die Menschen, die trotz Arbeit arm sind. Dieser dringend erforderliche Schritt stellt auch sicher, dass die Menschen in der Lage sind, sich wieder an den sozialen Sicherungssystemen zu beteiligen. So entstehen auch positive Auswirkungen auf die Rente und die jungen Generationen werden entlastet.

Ich hoffe, einige wichtige Argumente für eine Wahlentscheidung am 27. September geliefert zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Miersch