Frage an Matthias Lietz von Frank S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Strobel,

vielen Dank für Ihre Frage zur Stromversorgungssicherheit und den damit einhergehenden Strompreisen. Um Ihre Frage beantworten zu können, gestatten Sie mir ein paar Anmerkungen.

Unser Konzept zur Energiewende ist weltweit beispiellos. Es ist langfristig angelegt und entspricht der Vision, eine klimafreundliche Energieversorgung bis zum Jahre 2050 zu schaffen. Das Energiekonzept umfasst ein konkretes Maßnahmenpaket inklusive Umsetzung und einer soliden Finanzierung. Wir zeigen damit konkret auf, wie wir den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien gehen wollen, der im Koalitionsvertrag festgelegt ist. Für die Umsetzung des Energiekonzeptes bedarf es eines klaren Kompasses. Der Kompass ist eine im Kern marktwirtschaftlich ausgerichtete Energiepolitik. Markt und Wettbewerb sind der Garant für die notwendigen technologischen Innovationsschübe. Nur so kann der grundlegende Umbau unserer Energieversorgung auch wirtschaftlich tragfähig ausgestaltet werden.

Die wichtigsten Handlungsfelder des Energiekonzeptes lassen sich in fünf Bereiche aufteilen: I.) den Ausbau der erneuerbaren Energien, II.) den Ausbau der Stromnetze und Speicher, III.) die Energieeffizienz als Schlüsselfrage, IV.) die energetische Gebäudesanierung und V.) die Nutzung der Kernenergie als Brückentechnologie.

In Zukunft sollen die erneuerbaren Energien den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen. Ziel ist es, die Erneuerbaren Energien dynamisch auszubauen, so dass ihr Anteil am Energieverbrauch 30% bis zum Jahr 2030 und 60% bis zum Jahr 2050 beträgt. Bei der Stromversorgung soll der Anteil sogar auf 50 % bis 2030 und auf 80 % bis 2050 steigen. Erneuerbare Energien entwickeln sich damit zunehmend zur zentralen Säule der Energieversorgung und zu einem Treiber für Innovation und Modernisierung der Energiewirtschaft.

Wir wollen den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben und zugleich den Druck auf Innovationen und Kostensenkungen weiter verstärken. Nur so bleiben die entsprechenden Branchen international wettbewerbsfähig und die Kosten für die Verbraucher im Rahmen. Wir werden den Einspeisevorrang erhalten und zugleich die Förderung wirtschaftlicher sowie die Einspeisung effizienter gestalten. Das bedeutet insbesondere eine schrittweise, aber zügige Heranführung an den Markt und damit eine stärker bedarfsgerechte Erzeugung und Nutzung der erneuerbaren Energien. Künftig soll das EEG stärker am Markt orientiert werden und der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien in stärkerem Maße marktgetrieben erfolgen. Wir werden dazu u. a. eine optionale Marktprämie und auch einen Stetigkeitsbonus prüfen sowie die Anreize zu einer stärker bedarfsgerechten Erzeugung und Nutzung der erneuerbaren Energien setzen.

Ein modernes und leistungsfähiges Stromnetz ist die entscheidende Voraussetzung für eine Stromversorgung, die weitgehend auf erneuerbaren Energien beruht. So erreichen wir auch, dass Windkraft- und Solarparkanlagen besser ausgelastet werden. Besonders wichtig ist der Ausbau der Nord-Süd-Trassen. Zukünftig wird viel Strom in Offshore-Windparks im Norden produziert, der über „Stromautobahnen“ in die Verbrauchszentren im Süden und Westen transportiert werden muss. Wir werden deshalb ein umfassendes „Zielnetz 2050“ schaffen, das das Bestandsnetz weiterentwickelt sowie Planungen für den Ausbau der Nord-Süd-Trassen enthält. Eine schnelle Netzanbindung der Offshore-Windparks mit einer so genannten Cluster-Anbindung ist die Voraussetzung dafür, dass zügig investiert wird. Zusätzlich ergänzt wird dies durch den Ausbau von Grenzkuppelstellen zu unseren Nachbarländern.

Die von der christliche-liberalen Koalition beschlossene Energiewende stellt Deutschland vor große ambitionierte Herausforderungen aber ich bin mir dennoch sicher, dass die Zielsetzung realisierbar ist und wir europaweit ein vorbildliches Zeichen setzen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Lietz