Frage an Matthias Heider von Daniel B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Heider !
Hin und wieder nehme ich mir am Ende des Tages mal die Zeit, in die Aufzeichnung einer tagesaktuellen Bundestagsdebatte auf YouTube anzusehen. Was mir jedes mal auffällt, sind die sehr vielen leeren Plätze, ja, ich wage mal die Behauptung, im besten Fall Anwesenheiten von gerade mal 30-40 Prozent festzustellen.
Was ich ebenso sehe, sind anwesende Abgeordnete, die gelangweilt mit dem Mobiltelefon oder Tablet rumdaddeln, sich mit irgendwelchen Unterlagen beschäftigen oder mit dem Nebenmann plaudern. Interesse am Thema scheint jedenfalls nicht vorzuliegen. Meine Beobachtungen erstrecken sich querbeet auf alle Fraktionen. Unflätiges, infantiles Benehmen sowie unsachliche Zwischenrufe lasse ich mal aussen vor, da mir schon klar ist, daß in der einen oder anderen Fraktion der Abgeordnete eher aus der Not der beruflichen Perspektivlosigkeit heraus in der Politik gelandet ist.
Was ist hier los ? Der Bundestag hat Rekordgröße, unser Land hat Probleme bis unters Dach und es scheint bei den Leuten, die wir zur Führung unseres Landes abstellen, irgendwie an Interesse zu mangeln, für die fürstliche Versorgung, die wir ihnen zukommen lassen, eine adäquate Gegenleistung zu erbringen.
Was brauchen wir ? Onlinepetitionen für Handyverbot und Anwesenheitspflicht im Bundestag ? Für Dinge , die in jeder Grundschulklasse selbstverständlich sind?
Herr Dr. Heider, in Zeiten, in denen selbst die Rekordeinnahmen des Staates nicht ausreichen, um unseren Rentnern die Besteuerung ihres monatlichen Auskommens zu ersparen , sich die die Abgeordneten des Bundestages aber mit einer unverschämten Selbstverständlichkeit automatisch die Diäten erhöhen, fehlt mir jedes Verständnis für das, was sich im Bundestag abspielt.
Vielleicht möchten Sie ja zusammen mit weiteren Abgeordneten, die ähnlich wie Sie einen hohen Bildungsstand und entsprechend hohe berufliche Qualifikation genießen , eine Debatte zu Selbstreflexion des Bundestages anstoßen ?
MfG D. B.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Zunächst einmal freue ich mich, dass Sie sich die Zeit nehmen und bewusst die Debatten im Deutschen Bundestag verfolgen. Das passiert leider immer seltener. Ich kann Ihr Unverständnis verstehen, daher will ich Ihnen gerne Erläuterung anbieten.
Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Er arbeitet arbeitsteilig, was dazu führt, dass viele Termine gleichzeitig stattfinden. Anders wäre das große Arbeitspensum des Parlamentes nicht zu bewältigen.
Konkret bedeutet das, dass während einer Plenardebatte außerhalb des Plenarsaals viele andere Termine stattfinden. Gespräche zu neuen Gesetzen in Ministerien, Pressegespräche, Empfang von Besuchergruppen oder auch klassische Büroarbeit gehören dazu. Wir haben in Sitzungswochen in Berlin in der Regel eine Arbeitswoche von über 60 Stunden. Über Arbeitsmangel können wir uns nicht beklagen.
Recht haben Sie jedoch mit der Aufmerksamkeit und dem Verhalten während der Sitzungen. Extremfälle werden vom amtierenden Präsidenten sanktioniert; die Benutzung elektronischer Geräte war immer wieder Thema im Ältestenrat.
Herr B., die Entwicklung der Abgeordnetendiäten orientiert sich an der allgemeinen Lohnentwicklung in Deutschland. Ich halte diesen Umstand für völlig richtig, denn so gibt es eine sachliche Orientierungsgröße. Im Übrigen muss die Entschädigung eines Abgeordneten so gestaltet sein, dass sie der Verantwortung und dem Arbeitsaufwand angemessen und für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Heider
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