Frage an Matthias Heider von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Januar 2018, in der Sie Bezug auf eine heimatnahe Unterbringung der Flüchtlinge nehmen.

Grundsätzlich ist die Unterbringung in Flüchtlingslagern ein geeignetes Mittel, um den Geflohenen Schutz bieten zu können. Die schon bestehenden Flüchtlingslager zeigen jedoch das Problem, dass eine langfristige Unterbringung in solchen Lagern keine nachhaltige Lösung ist. Gerade bei länger andauernden Konflikten ist es wichtig, dass die Geflüchteten gut und sicher untergebracht sind und auch eine berufliche oder universitäre Ausbildung bekommen können, damit sie nach Beendigung des Konflikts ihr Land aktiv mitaufbauen und entwickeln.

Sicher ist es denkbar, dass Flüchtlingslager von der EU eingerichtet werden und diese auf einem sehr hohen Standard betrieben werden können. Es wäre ebenfalls denkbar, dass die Geflüchteten dort eine Berufsausbildung erhalten und so auch ihrem Land für den Wiederaufbau helfen können. Bei der Einrichtung solcher Unterkünfte ist es jedoch wichtig, dass eine dauerhafte Finanzierung und ein dauerhaft hoher Standard gesichert sind. Beispiele aus der Vergangenheit haben gezeigt, dass es gerade bei der dauerhaften finanziellen Unterstützung der Lager zu Problemen kommen kann.

Der Flüchtlingsandrang 2015 wurde u. a. dadurch ausgelöst, dass die Unterstützung für die Lager in Syrien nicht genügend war und eine ausreichende Lebensmittelversorgung in den Lagern nicht mehr gegeben war. Diese unzureichende finanzielle Unterstützung der Flüchtlingslager kann jedoch nicht von Deutschland alleine ausgeglichen werden. Vielmehr ist es die Aufgabe der weltweiten Staatengemeinschaft sich mit der Finanzierung der UN-Flüchtlingsprogramme und den UN-Ernährungsprogrammen auseinanderzusetzen und zugesagte finanzielle Mittel auch zur Verfügung zu stellen. Gelingt uns dies, ist es möglich eine heimatnahe Unterbringung für Geflüchtete zu realisieren und so vielen den langen und strapaziösen Weg nach Europa zu ersparen.

Kurzfristig müssen wir jedoch gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedstaaten auf eine europäische Lösung für die Flüchtlingskrise drängen und die bereits vorhandenen Regeln zu Abschiebungen und Aufenthaltsrechten konsequent umsetzen. Auch die Aussetzung des Familiennachzuges zählt dazu. Dann bin ich überzeugt davon, dass wir die Herausforderungen der Flüchtlingskrise weiterhin bewältigen können.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Heider