Frage an Matthias Heider von Walter K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kueppel,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. August 2016 zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft.
Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Der von Ihnen angeführte Artikel vom April 2015 beleuchtet die Ziele, die tatsächlich hinter der Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft stehen, unzureichend.

Die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft wird im Deutschen Bundestag von Mitgliedern der Union, der SPD und der Grünen unterstützt. Auch die unterschiedlichen involvierten Ministerien – sowohl das Wirtschaftsministerium als auch das Verkehrsministerium – unterstützen die Planungen, eine bundeseigene Gesellschaft zu gründen, deren Aufgabe die effiziente Bereitstellung von Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist.
Diese Überlegungen haben deshalb so eine breite Akzeptanz, weil mit erheblichen Effizenzsteigerungen gerechnet wird. Das bislang praktizierte System der Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern, die Auftragsverwaltung, generiert erhebliche Ineffizienzen. Lange Planungszeiten und dadurch steigende Kosten sind die Folgen. Diese Probleme können durch eine zentrale Steuerung im Rahmen einer bundeseigene Gesellschaft deutlich minimiert werden. Auf den Punkt gebracht soll die Bundesfernstraßengesellschaft für eine schnellere Umsetzung von Straßenprojekten und für einen effizienteren Einsatz der ohnehin begrenzten Finanzmittel sorgen.

Ich will nicht verhehlen, dass es bei der Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft durchaus auch Interessenskonflikte gibt. Viele Bundesländer beharren auf dem bisherigen Modell. Hintergrund ist dabei die Sorge, ein Gestaltungsinstrument – den Straßenbau – im eigenen Bundesland zu verlieren.

Ich unterstütze die Pläne der Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft, weil sie den Bürgern Vorteile bringen können. Aufgrund des zu erwartenden Aufwandes für eine Gründung der Bundesfernstraßengesellschaft halte ich es für sinnvoll, im Vorfeld durch eine Kosten-Nutzen-Analyse zu klären, ob die zu erwartenden Vorteile tatsächlich überwiegen.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Heider