Frage an Matthias Heider von Dorothea H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Hennen,

vielen Dank für ihre Anfrage zur Auftaktveranstaltung des internationalen Stipendienprogramms des Deutschen Bundestages. Dieses Thema wird federführend von der Bundestagsverwaltung bearbeitet, die dazu auch schon Anfragen erhalten hat.

Ich habe die Bundestagsverwaltung kontaktiert und nachfolgende Antwort von Herrn Bundestagspräsidenten zur Kenntnis erhalten:

"Sehr geehrte Frau Hennen,

Bundestagspräsident Norbert Lammert dankt Ihnen für Ihre E-Mail. Die zahlreichen Zuschriften, die ihn zu diesem Thema erreicht haben, hat er aufmerksam gelesen. Er hat mich deshalb gebeten, Ihnen die Sachlage zu erläutern, und bittet um Ihr Verständnis, dass er nicht jedes Schreiben, jeden angesprochenen Aspekt persönlich im Einzelnen beantworten kann.

Der Deutsche Bundestag bietet das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) seit 1986 an. Unser Programm trägt seitdem erfolgreich dazu bei, Toleranz und demokratisches Verständnis sowie politisches und zivilgesellschaftliches Engagement in den beteiligten Ländern zu fördern.

Konflikte zwischen Stipendiatinnen und Stipendiaten kommen nur selten vor, sind aber aufgrund der unterschiedlichen kulturellen und politischen Prägungen der Teilnehmer nicht immer auszuschließen. Unterschiedliche Auffassungen gab es in diesem Jahr auch über eine Bühnenpräsentation der Teilnehmer aus Israel und den Palästinensischen Gebieten im Rahmen der Auftaktveranstaltung zum diesjährigen IPS. Dieser Konflikt ist zwischenzeitlich intensiv mit den Betroffenen diskutiert und in den zuständigen Gremien des Deutschen Bundestages behandelt worden. Alle Beteiligten sind sich darin einig, dass auch das laufende Programm von gegenseitiger Toleranz und Respekt lebt und diese Grundsätze selbstverständlich auch in konfliktbehafteten Situationen immer gewahrt bleiben müssen.“

Sehr geehrte Frau Hennen, ich stimme Herrn Dr. Lammert in dieser Sache zu und bin mir sicher, dass die Bundestagsverwaltung einen solchen Vorfall nicht noch einmal zulassen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Heider MdB