Frage an Matthias Groote von Andy M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Groote,
mit Verwunderung habe ich den heutigen ENVI-Workshop vom 7.5.2013 zur E-Zigarette verfolgt. Ich bin mir nicht sicher, ob die Art der Informationsveranstaltung wirklich zum Nutzen des Wissensgewinns für Sie und Ihre Kollegen und Kolleginnen ausgelegt war. Von der Auswahl der "Experten" bis hin zur Moderation blieben viele Fragen offen.
Ich denke grundsätzlich, dass Sie die für Sie wichtigen Informationen ausfiltern werden. Aber dennoch bleibt ein schaler Beigeschmack, wie mit einem realen Informationsbedürfnis unserer Abgeordneten, hier den Mitgliedern Ihres Ausschusses, durch die Kommission umgegangen wird. Ich möchte nicht in die Tiefe gehen, aber dass sich ein renommierter aktiver Forscher wie Herr Etter schon dazu genötigt sieht, sich durch deutlich Worte von dem Theater abzugrenzen, indem er auf seinen Status als wirklich aktiver Forscher hinweist, lässt tief blicken.
Sie sind doch Vorsitzender des Ausschusses. Können Sie nichts gegen solche Auswüchse unternehmen? Ist es nicht auch Teil Ihrer Aufgabe, dort den Prozess mit zu führen?
Ich würde mir einfach wünschen, dass politisch um strittige Themen mit Herzblut, Information und meinetwegen auch mal laut gestritten wird. Aber nicht durch Desinformation.
Grundanforderungen der Informationsbeschaffung, die sich eben auch in der Auswahl von tatsächlich aktiver Experten widerspiegeln muss, sind meines Erachtens von der Kommission einzuhalten. Und wenn das nicht freiwillig passiert, dann muss das durchgesetzt werden.
Gibt es hierfür Möglichkeiten für Sie - oder auch für mich als Wähler?
Sehr geehrter Herr Magdeburg,
vielen Dank für Ihre E-mail.
Wenn Sie dem Workshop zum Thema E-Zigartetten, der am 7. Mai 2013 im Europäischen Parlament stattgefunden hat, aufmerksam gefolgt sind, werden Sie festgestellt haben, dass ich bei dem Workshop persönlich anwesend war. Als Vorsitzender des Umweltausschusses habe ich sowohl die Fragen, die während seiner Organisation aufgetaucht sind, als auch die inhaltliche Diskussion vor, während und nach der Veranstaltung mit aktivem Interesse verfolgt und meine Fragen dazu in die Debatte eingebracht.
Die eigentliche Vorbereitung und Durchführung eines solchen Workshops und somit auch die Auswahl geeigneter Experten und Expertinnen, die zur Klärung der Fragen der Abgeordneten herangezogen werden, obliegt hierbei der Berichterstatterin. Die Berichterstatterin, und nicht etwa der Ausschussvorsitzende, ist also maßgeblich für die eigentliche Vorbereitung als auch für die Durchführung der Veranstaltung verantwortlich.
Zu ihrem Vorgehen möchte ich noch Folgendes bemerken: Im Vorfeld der Veranstaltung wurden im Umweltausschuss die Bedürfnisse der Abgeordneten an die Veranstaltung eruiert und die Veranstaltung dementsprechend geplant und schließlich durchgeführt. Für die Bandbreite der Auswahl spricht nicht zuletzt die Tatsache, dass auch die Interessensgemeinschaft E-Dampfen als Repräsentant der Verbraucherverbände zu Wort gekommen ist.
Ich hoffe, damit einige Ihrer offenen Fragen geklärt zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Groote
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