Die Kernkraftwerke sind auf den Betrieb bis zum Ende ihrer seit Jahren festgelegten Restlaufzeit ausgelegt.
Wenn sich diese gut begründen lassen, können Impfplichten selbstverständlich verfassungskonform sein.
Dies bedeutet, jede und jeder von uns muss sich noch umfassender als sonst über die Thematik und die vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe informieren und sich eine Meinung bilden.
Der Bund hat die Bedingungen in den letzten Jahren erheblich verbessert und - wie geschrieben - plant weitere Voraussetzungen. Dies gilt auch für den Radverkehr, für den wir unter anderem das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung weiter entwickeln wollen.
Fakt ist, dass Putin einen Angriffskrieg auf die Ukraine befohlen hat, um seinen Einflussbereich zu vergrößern und er damit massiv gegen internationales Recht und internationale Verträge, die er selber unterzeichnet hat, verstößt. Ein solches Vorgehen in Europa sucht in den letzten Jahrzehnten seinesgleichen und muss hart sanktioniert werden.
wir sehen die massiven Probleme und Risiken bei der Förderung von Rohöl, dem Transport und der Verbrennung von Ölprodukten. Daher wollen wir die Alternativen stärken und aus der Verbrennung (aller fossilen) Energieträger aussteigen