Frage an Matthias Brauner von Dr.-Ing. Heribert S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Brauner,
Sie stellen sich dieses Jahr zur Wiederwahl als Abgeordneter.
Zu Ihrer Tätigkeit der letzten fünf Jahre habe ich einige Fragen, die ich Ihnen nachfolgend stelle:
1.) An wie vielen Sitzungen des Abgeordnetenhauses haben Sie teilgenommen?
2.) Wie viele parlamentarische Anfragen haben Sie gestellt?
3.) Wie viele Minuten haben Sie im Plenum als Abgeordneter gesprochen?
4.) Wie oft haben Sie Ihren Wahlkreis Tiergarten besucht? Welche Veranstaltung haben Sie durchgeführt?
5.) Was sind Ihre parlamentarischen Erfolge 2011-2016?
6.) Was sind Ihre Ziele für die Wiederwahl?
7.) Was waren die Projekte, die Sie erfolgreich angestoßen und beendet haben?
8.) Nennen Sie bitte fünf Punkte, wieso gerade Sie und nicht ihre politischen Mitbewerber gewählt werden sollen.
9.) Wie gedenken Sie in Zukunft Präsenz in Ihrem Wahlkreis zu zeigen?
Für Ihre zeitnahe Beantwortung danke ich Ihnen.
D. H. S.
Sehr geehrter Herr Dr. S.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Gerne beantworte
ich Ihnen Ihre Fragen:
1.) An wie vielen Sitzungen des Abgeordnetenhauses haben Sie teilgenommen?
Ich nehme an allen für meine Arbeit in den Ausschüssen (Bauen, Wohnen und Verkehr / Wissenschaft / Untersuchungsausschuss Staatsoper), im Wahlkreis und in meiner Partei relevanten Sitzungen des Abgeordnetenhauses teil. Als Sprecher für den Untersuchungsausschuss Staatsoper und der CDU-Fraktion für bau- und wohnungspolitische Themen bin ich zur Anwesenheit in den fachbezogenen Sitzungen sogar verpflichtet. Insgesamt habe ich eine Anwesenheitsquote von über 90 %.
2.) Wie viele parlamentarische Anfragen haben Sie gestellt?
In der 17. Wahlperiode von 2011 bis 2016 habe ich insgesamt 26 Anfragen gestellt.
3.) Wie viele Minuten haben Sie im Plenum als Abgeordneter gesprochen?
In der 17. Wahlperiode habe ich insgesamt 52 Reden mit einer Gesamtdauer von 263 Minuten gehalten. Alle meine Reden können Sie sich auf meiner Homepage www.matthias-brauner.de ansehen.
4.) Wie oft haben Sie Ihren Wahlkreis Tiergarten besucht? Welche Veranstaltung haben Sie durchgeführt?
Ich trete im Wahlkreis 3 des Bezirks Spandau an. Dieser umfasst Siemensstadt, Haselhorst und die nördliche Wilhelmstadt. Bürgerinnen und Bürgern des Ortsteils Tiergarten kann ich jedoch empfehlen, meinen Kollegen Florian Schwanhäußer zu kontaktieren.
In meinem Wahlkreis bin ich ständig unterwegs, Veranstaltungshinweise finden Sie regelmäßig auf meiner Homepage www.brauner-matthias.de
5.) Was sind Ihre parlamentarischen Erfolge 2011-2016?
Auf parlamentarischer Ebene konnte ich als bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Berliner CDU-Fraktion einiges bewegen: So wird mit dem ab August 2016 geltenden Spielhallengesetz die Ausbreitung von Spielhallen, insbesondere vor Schulen, massiv gestoppt werden. Dies kommt vor allem der Nonnendammallee oder der Pichelsdorfer Straße zu Gute, wo die Spielhallenflut ganze Straßenzüge prägt. Mit der Initiative gegen den spekulativen Wohnungsleerstand gibt es nun ein Konzept, die Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt zu entspannen. Davon profitieren auch Mietinteressierte im Bezirk Spandau.
Auf Landesebene habe ich außerdem die neue Wohnungsbauförderung umgesetzt. Der Mieterschutz wird durch Mietpreisbremse I + II, Kündigungsschutzverordnung und das Bündnis für Wohnen deutlich verbessert. Das Zweckentfremdungsgesetz schützt Wohnraum und macht diesen wieder für Berliner zugänglich. Ebenso habe ich eine Wohnungsbauprämie für die Bezirke und deutlich mehr Personal in den bezirklichen Bauämtern im Haushalt durchsetzen können. Darüber hinaus wurde ein Förderprogramm für den Erwerb von Wohneigentum für Familien neu geschaffen.
6.) Was sind Ihre Ziele für die Wiederwahl?
Als CDU Berlin möchten wir in der Stadt verstärkt Akzente in der Sicherheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik setzen. Das komplette Wahlprogramm für ein Starkes Berlin haben wir für interessierte Bürger verfilmt, sie finden es auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=nJoWw_eJ554
Auch in Spandau möchten wir einiges besser machen und bewegen. Das Wahlprogramm dazu, aktiv mitgestaltet von den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks, finden Sie ebenfalls online: http://www.cdu-spandau.de/image/inhalte/file/Buergerprogramm_2016.pdf
7.) Was waren die Projekte, die Sie erfolgreich angestoßen und beendet haben?
Etliche Projekte konnte ich in den letzten Jahren in Siemensstadt, Haselhorst und Wilhemstadt anstoßen und einiges bewegen: Die Rettung der Sport- und Kegelhalle am Lenther Steig, die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch einen Zebrastreifen am U-Bahnhof Siemensdamm, die Planung eines Fitnessparcours am Rohrdamm oder die weitere Erschließung des Havelufers sind nur einige Beispiele, wie wir die Lebensqualität in den Spandauer Ortsteilen und Berlin insgesamt gemeinsam verbessern konnten.
8.) Nennen Sie bitte fünf Punkte, wieso gerade Sie und nicht ihre politischen Mitbewerber gewählt werden sollen.
1. Als bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion werde ich mich weiterhin aktiv für die Mieterinnen und Mieter in Berlin einsetzen. Durch meine langjährige Arbeit im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr kenne ich die Herausforderungen, vor denen Miet- und Baupolitik steht und werde gemeinsam mit der CDU daran arbeiten, die Wohnsituationen von allen Menschen in der Stadt weiter zu verbessern.
2. Ich kenne meinen Wahlkreis - nicht nur im Wahlkampf bin ich ständig vor Ort. So besuche ich Schulen, gemeinnützige Organisationen, Kirchen und Unternehmen.
3. Als Abgeordneter bin ich Volksvertreter - und das nehme ich Ernst. Auch außerhalb des Wahlkampfes habe ich stets ein offenes Ohr für die Ideen, Anregungen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger. Sei es am Infostand, in meinem Bürgerbüro oder auf einer meiner zahlreichen Veranstaltungen: In meinem Wahlkreis bin ich für jeden ansprechbar.
4. Als Politiker kann ich bereits langjährige Erfahrung vorweisen: Schon seit über 20 Jahren engagiere ich mich in der Kommunal- und Landespolitik. 1999 zog ich erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Seit 2005 bin ich Vorsitzender der CDU Siemensstadt und seit 2010 Sprecher der Berliner CDU für Bau- und Wohnungspolitik.
5. Pragmatismus und Ehrlichkeit sind für mich sehr wichtig in der Politik. Im Gegensatz zu meinen politischen Mitbewerbern verspreche ich nichts, was ich nicht halten kann, trete entschieden dafür ein, wofür meine Partei und ich stehen und stelle bei meinem politischen Handeln keine Ideologien sondern die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises in den Mittelpunkt.
9.) Wie gedenken Sie in Zukunft Präsenz in Ihrem Wahlkreis zu zeigen?
Auch wenn keine Wahlen anstehen bin ich ständig in meinem Wahlkreis unterwegs und ansprechbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Diese Präsenz werde ich gemeinsam mit meinem Team bis zu den Wahlen noch verstärken. So können Sie jeden Samstag um 11 Uhr an einem der Infostände in Siemensstadt, Haselhorst und Wilhelmstadt mit mir oder meinen Unterstützern Kontakt aufnehmen. Außerdem stehe ich interessierten Bürgern in meinem Wahlkreisbüro am Brunsbütteler Damm zu Gesprächen zur Verfügung.
Nähere Informationen zu meinen Veranstaltungen und Terminen im Wahlkreis finden Sie ebenfalls auf meiner Website unter www.matthias-brauner.de