Frage an Matthias Berninger von Gerhard A. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Apfelbach,

Bündnis 90/Die Grünen haben in ihrer bisherigen Regierungsverantwortung der Kinder- und Familienpolitik eine große Bedeutung beigemessen. Dies fand seinen Niederschlag in verschiedensten Maßnahmen zur Stärkung des Kindeswohls sowie zur Unterstützung von Familien. Zu nennen wären hier etwa der deutliche Ausbau der finanziellen Förderung – sie wiesen selber bereits darauf hin - über Kindergeld und Freibeträge, die aufgewertete Anerkennung der Erziehungsleistungen in der Rente, ausgeweitete Leistungen beim BaföG, die Stärkung von Kinderrechten, u.a.m. Im Anschluss lag unser Schwerpunkt beim Ausbau einer hochwertigen Kindertagesbetreuung und der Errichtung einer familienfreundlichen Infrastruktur. Dabei haben wir die Bedeutung der Zukunftsinvestition Bildung betont und mit dem Ganztagsschulprogramm und dem Tagesbetreuungsausbaugesetz entsprechende Maßnahmen umgesetzt.

Diesen Weg werden wir fortsetzen. Während nämlich – auch im internationalen Vergleich - die Transferleistungen für Kinder und Familien in Deutschland sehr hoch ausfallen, werden noch zu wenig Mittel für die Frühförderung und Elementarbildung aufgebracht. Zahlreiche Studien und Umfragen weisen darauf hin, dass (potentielle) Eltern besonders ein bedarfsberechtes und hochwertiges Betreuungs- und Bildungsangebot für ihre Kinder vermissen. Darunter leidet auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Es ist erwiesen, dass sich der Großteil der jungen Menschen eigene Kinder wünscht, aber deshalb nicht auf eine berufliche Karriere verzichten will. Angesichts des noch unzureichend ausgebauten Angebots und der daraus resultierenden Schwierigkeit, Berufs- und Familienleben in Einklang zu bringen, schieben sehr viele junge Leute die Realisierung ihres Kinderwunsches auf oder verzichten gar vollständig. Rund 40% der Akademikerinnen bleiben mittlerweile kinderlos. Schon allein vor diesem Hintergrund scheint es mir sehr überzeugend, zusätzliche Finanzmittel für Kinder und Familien zunächst in die Infrastruktur zu investieren. Im Übrigen seien auch kurz die Kosten Ihres Vorschlages erwähnt. Alleine die Erhöhung des Kindergeldes auf 500 Euro für das erste Kind – ohne die Sätze für die weiteren Kinder zu erhöhen – kostet rund 55 Mrd. Euro! Die Aufbringung dieser hohen Summe für eine Maßnahme ist angesichts knapper Haushalte nicht realisierbar. Wie schon erläutert gibt es zudem in anderen familienpolitischen Bereichen stärkeren Handlungsbedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Berninger