Frage von Sarah S. • 14.10.2023
Antwort von Mathias Wagner Bündnis 90/Die Grünen • 02.11.2023
Ein gescheiterter Antrag auf ein Parteiverbot wäre Wasser auf die Mühlen der AfD. Daher will dieser Schritt sehr gut überlegt werden.
Ein gescheiterter Antrag auf ein Parteiverbot wäre Wasser auf die Mühlen der AfD. Daher will dieser Schritt sehr gut überlegt werden.
Die Arbeit von studentischen Hilfskräften ist unverzichtbar für Lehre und Forschung an unseren Hochschulen.
Die von Ihnen angesprochene Inflationsprämie erhalten derzeit Angestellte des Bundes und der Kommunen.
Unser Fachpolitiker, Frank Diefenbach, wird Ihnen gerne inhaltlich antworten
Generell sollte die Erholung im Staatswald allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen und kostenfrei sein. Das ist auch so. Ich setze mich dafür ein, dass dies weiterhin so bleibt.
Da ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages bin, nehme ich an dortigen Abstimmungen nicht teil.