Frage an Mathias Middelberg von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Middelberg!
Auf die von Herrn Dieter Born am 21.07.10 gestellte Anfrage antworten Sie am 17.08.10,
Zitat Herr Dr. Middelberg:
"Sehr geehrter Herr Born,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Religionssteuer für Muslime über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Ich nehme die Fragen und Anregungen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst, insbesondere solche aus meinem Wahlkreis (Stadt Osnabrück, Stadt Georgsmarienhütte, Gemeinden Belm, Hagen, Hasbergen und Wallenhorst).
Eine Beantwortung über eine anonymisierende Vermittlerinstanz wie "abgeordnetenwatch.de" lehne ich allerdings ab. Der unmittelbare Kontakt ist mir wichtig."
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_mathias_middelberg-575-37814--f262303.html#q262303
Ich begrüße dass Ihnen der unmittelbare Kontakt zum jeweiligen fragenden Bürger laut Ihrer Auskunft wichtig sein soll, störe mich aber daran, dass Sie auf öffentlich gestellte Fragen auf abgeordnetenwatch.de ebenso öffentlich einsehbare Antwort verweigern wollen wie im oben benannten Beispiel.
So sehr ein persönlicher Kontakt wertvolle Impulse in menschlicher wie sachlicher Hinsicht bieten kann, nicht jede(r) Bundesbürger/in traut sich zu einem solchen, hier sollten Sie als Politiker auch Menschen mit einem anderen Zugang zur Politik zu respektieren bzw. zu verstehen suchen.
Frage 1:
Könnte ein offener Dialog nicht den Zugang zu einem unmittelbaren Kontakt mit Bürgern ermöglichen und eventuell die bei einigen Bürgern vorhandenen Hemmschwellen abbauen helfen?
Frage 2:
Kann ein öffentlicher Dialog nicht sinnvoll Informationen für viele Beteiligte stiften
und somit zugunsten einer qualifizierten politischen Meinungsfindung wertvolle Dienste leisten?
Frage 3:
Muss das eine (Anfrage auf abgeordnetenwatch.de)
das andere (persönlichen Kontakt) wirklich zwingend ausschließen?
Mit freundlichen Grüßen Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 7. Oktober 2010.
Ihre Argumente für einen offenen Diskurs zwischen Abgeordneten und Bürgern auf einer Netz-Plattform wie „Abgeordnetenwatch“ sind durchaus beachtlich. Andererseits bleibt das Risiko einer Destillierung von Fragen bzw. Fragestellern durch bestimmte Plattformen bzw. durch deren Zugänglichkeit. Um dem von vornherein zu begegnen, bleibe ich bei der Praxis einer individuellen und direkten Beantwortung der an mich gerichteten Fragen.
Beste Grüße
Mathias Middelberg
Weitere Fragen an Mathias Middelberg
Es bleibt aber dabei, dass ich mit dem Portal "abgeordnetenwatch" nicht zusammenarbeite.
(...) Einer solchen anonymisierten Zwischenstation stehe ich grundsätzlich skeptisch gegenüber. Zudem nimmt „abgeordnetenwatch“ für sich in Anspruch, eine Art unabhängige Überwachungsinstanz zu sein. Tatsächlich haben die Betreiber aber schon mehrfach einseitig politisch Stellung bezogen und streben mit dem Portal eine monopolistische Stellung an. (...)
(...) Es bleibt bei meiner gegebenen Antwort. Eine gesetzliche Garantie sämtlicher Ersparnisse wäre Augenwischerei. Eine unbefristete und unbeschränkte Garantie sämtlicher Eigentums- und Vermögenswerte kann es nicht geben. (...)
(...) Eine darüberhinausgehende, unbefristete und unbeschränkte Garantie sämtlicher Eigentums-, und Vermögenswerte kann es nicht geben. Sie liefe im Ergebnis leer. (...)