Frage an Mathias Middelberg von Philipp Z. bezüglich Umwelt

1) Ich habe viel Erfahrung in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Deshalb möchte ich hier meine thematischen Schwerpunkte setzen. Für die Region Osnabrück ist vor allem der Mittelstand enorm wichtig. Dort sind die Arbeitsplätze und damit auch die Zukunft der Region. Wir haben keine großen Konzerne vor Ort. Deshalb werde ich mich vor allem für gute Bedingungen für den Mittelstand einsetzen – für die Unternehmen, für Freiberufler, für Selbständige und für alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in diesen Betrieben.

Ein gutes Bildungsumfeld und gute Infrastrukturanbindungen für das Osnabrücker Land sollen weitere Schwerpunkte meiner Arbeit sein.

2) Die Zukunft der Energieversorgung ist regenerativ. Deshalb müssen wir die Nutzung der regenerativen Energien intelligent und zielgerichtet weiter fördern. Die CDU/FDP-Regierung in Niedersachsen agiert hier sehr vorbildlich – gerade bei der Förderung der Offshore-Windenergie. Viel mehr als bisher müssen wir auch Energie einsparen. Andererseits werden wir künftig zusätzlichen Strom z. B. für Elektrofahrzeuge brauchen, die für unsere Mobilität eine größere Rolle spielen werden. Deshalb brauchen wir eine zuverlässige, umweltgerechte und bezahlbare Energieversorgung.

Die regenerative Erzeugung muss hierbei eine wachsende und künftig die entscheidende Rolle spielen. Absehbar aber werden wir auf Kohle, Gas und auch auf Kernenergie nicht verzichten können. 2008 wurden etwa 15 % unseres Stroms regenerativ erzeugt, bei der Grundlast noch deutlich weniger. Auch wenn wir diesen Anteil erheblich steigern können, bleibt die Frage, wie die restliche Energiemenge erzeugt wird. Auf russisches Gas allein sollten wir uns nicht verlassen. Kohle wird einen Anteil beitragen. Aber die Kohleverfeuerung belastet unser Klima. Unsere Kernkraftwerke dagegen sparen so viel CO2 wie der gesamte Straßenverkehr in Deutschland verursacht. Wir werden sie deshalb als Übergangstechnologie brauchen bis der Anteil regenerativer Erzeugung entsprechend gewachsen ist. - Kraftwerke, die den Sicherheitsanforderungen nicht genügen, müssen unabhängig von politischen Einschätzungen sofort abgeschaltet werden!

Ich bin selbst durchaus skeptisch gegenüber der Nutzung der Kernenergie. Aber der Ausstieg ist immer auch eine Frage der Alternativen. Es nutzt nicht, wenn wir aussteigen, aber dann deutsche Verbraucher – und dies kann man weder politisch, noch rechtlich verhindern – Kernenergiestrom von ausländischen Kraftwerken beziehen, die weniger sicher sind als unsere. Dann fördern wir durch unseren Ausstieg den Ausbau der Kernenergienutzung bei unseren Nachbarn.

Bei der Endlagerfrage liegt das Problem im unlauteren und unglaubwürdigen Agieren eines Bundesumweltministers, der eine verantwortliche Lösung bewusst verschleppen will.

Vielen Dank für Ihre Frage
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Middelberg