Frage an Mathias Löttge von Peter K. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Kruppa,

für Ihre Fragestellung darf ich mich ganz herzlich bedanken. Hierzu möchte ich wie folgt Stellung nehmen:
Zunächst darf ich meiner Freude, über Ihre lobenden Worte zur Entwick- lung der Stadt Barth, sowie zu meiner bisherigen Tätigkeit als Bürger- meister dieser Stadt,Ausdruck verleihen Ganz herzlichen Dank dafür! Erlauben Sie mir aber eine Richtigstellung hinsichtlich der von Ihnen dargestellten bisherigen Amtszeit meiner Person in der Vineta-Stadt Barth. Diese beträgt nicht wie von Ihnen behauptet 3 Jahre, sondern bereits 91/2 Jahre.

Im übrigen habe ich in keiner Weise die Absicht das Handtuch zu werfen. Vielmehr möchte ich zukünftig für die Stadt Barth, die Region und das Land Mecklenburg-Vorpommern eine engagierte Arbeit im Landtag leisten, so wie ich dies auch schon bisher als Bürgermeister und Kreistagsmitglied getan habe, denn auch unsere Stadt gehört zu diesem Bundesland. Ihre Einschätzung zum Verlust der Bodenständigkeit verwundert mich aller- dings schon sehr.Meines Erachtens sollte grade ein Landtagsabgeordneter sich durch eine besondere Bodenständigkeit auszeichnen.Ich kann Ihnen ver- sprechen, daß ich mir diese, mit Sicherheit, wie bisher auch erhalten werde. Sollten Sie natürlich mit den bisher in Ihrem Umfeld tätigen und zu Ihrer Partei gehörenden Landtagsabgeordneten andere Erfahrungen gemacht haben, würde ich dies, für Sie, sehr bedauern.

Zu Ihrer Frage hinsichtlich der für die Vineta-Stadt Barth ausgereichten Fördermittel darf ich Ihnen mitteilen, daß die Fördersätze den allgemein gültigen Förderrichtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern entsprachen. Die Stadt Barth wurde in dieser Frage weder besser noch schlechter als andere Städte in unserem Bundesland behandelt.Der guten Ordnung halber muß vielleicht auch mal deutlich gesagt werden, daß Fördermittel kein "Gnadenakt" der Landesregierung sind, obgleich manchmal auf Grund des Ver- haltens einiger Minister dieser Eindruck entstehen könnte.

Die meisten Fördertöpfe werden im übrigen vorrangig aus Bundesmitteln sowie Mitteln der EU und kaum noch aus Landesmitteln gespeist. Die Kritik an der Landesregierung bezieht sich aber weniger auf die Infra- strukturförderung unserer Stadt, sondern auf ganz andere Punkte so z.B. die fehlende Investitionsförderung für Kindertagesstätten und Schulen, die sich zunehmend verschlechternde Finanzausstattung der Kommunen, die schlechte Verkehrsanbindung der Stadt und der Region(fehlender Autobahn- zubringer, schlechte Bahnanbindung, fehlender Ausbau des Flughafens ect.),eine unbefriedigende Bildungspolitik, den fehlenden Sparwillen im Bereich der Landesverwaltung und die immer noch fehlenden Maßnahmen zur konsequenten Deregulierung und Entbürokratisierung sowie zur Verein- fachung der Gesetzgebung (z.B. Naturschutz-, Umwelt-, Bau- und Planungs- recht).

Hinsichtlich Ihrer Frage zur Berufsschullandschaft darf ich feststellen, daß ich eine Berufsschulplanung unterstütze, welche eine qualitativ hoch- wertige und unternehmensnahe Berufsausbidung, verbunden mit kurzen und kostengünstigen Wegen für die Auszubildenden, sichert.

Insofern erachte ich die im Regionalen Planungsverband Vorpommern zwischen den kommunalen Gebieskörperschaften abgestimmte Berufsschulplanung als sehr gelungen. Ich darf,so glaube ich voraussetzen, daß Ihnen diese bekannt ist. Ansonsten stelle ich Ihnen das diesbezügliche Material, soweit mir das mög- lich ist, gerne zur Verfügung.
In der Hoffnung Ihnen Ihre Fragestellung ausreichend beantwortet zu haben,
verbleibe ich,

mit freundlichen Grüssen
Ihr
Mathias Löttge