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Mathias Löttge
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Frage von Paul H. •

Frage an Mathias Löttge von Paul H. bezüglich Finanzen

Wie bewerten Sie die finanziellen Spielräume der zukünftigen Landesregierung vor dem Hintergrung Ihrer eigenen Finanzpolitik in der Stadt Barth. Sind erhebliche Einschnitte im Bereich der freiwilligen Leistungen unumgänglich? Ist ein Zusammenschluss der Nordstaaten finanziell und aus Ihrer Sicht unumgänglich?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Herrmann,

für Ihre Fragestellungen vom 08.August 2006 darf ich mich ganz herzlich bedanken.

Hierzu möchte ich wie folgt Stellung nehmen:
Es ist sicherlich richtig, daß die finanziellen Spielräume im Lande Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere auch auf Grund finanzpolitischer Entscheidungen auf Bundesebene, immer geringer werden. Trotzdem sollten sich aus dieser Situation nicht automatisch erhebliche Einschnitte im freiwilligen Bereich ergeben. Meines Erachtens wäre es durchaus möglich, durch eine wesentliche Verein- fachung der Gesetzgebung sowie durch eine gezielte Entbürokratisierung und Deregulierung verbunden mit einer Reduzierung der Anzahl der Ministerien erhebliche Kosten zu sparen. Die damit eingesparten Finanzmittel sollten auch für die Aufgabenwahrnehmung im freiwilligen Bereich (z.B. für die Förderung von Kunst und Kultur bzw. für die Betreu- ung von Kindern und Jugendlichen) eingesetzt werden. Genauso sind wir auch hinsichtlich der Finanzpolitik in der Stadt Barth verfahren.Insofern verfügt die Stadt Barth seit über 9 Jahren über einen ausgeglichenen Haushalt ohne Einschnitte im freiwilligen Bereich. Die Bildung eines Nordstaates würde ich für die Zukunft nicht ausschließen. Hierbei müssen aber die Interessen unseres Bundeslandes hinreichend Beachtung finden. In der Hoffnung Ihre Fragestellungen ausreichend beantwortet zu haben verbleibe ich,

mit freundlichen Grüßen
Mathias Löttge