Frage an Mathias Krebs von Klaus S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Vielen Dank für Ihre Frage!

Das Thema ist ein sehr, sehr schwieriges. Aber eins kann ich gleich sagen. Ich bin gegen einen Militärschlag des Auslands in Syrien. Folglich bin ich auch gegen einen Einsatz der Bundeswehr. Wie der Name schon sagt, ist die Bundeswehr für die Verteidigung des Landes da und nicht um in fernen Ländern zu intervenieren. Krieg gibt es nicht ohne Opfer, auf allen Seiten. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin ausdrücklich der Meinung, dass ein Land wie Deutschland unbedingt eine Armee haben sollte. Allein aus Gründen des Abschreckungspotenzials halte ich dies für wichtig.

Aber zurück zum Thema, was kann man außer einem Militärischen Eingreifen tun? Nun, wo fange ich an? Der Weltsicherheitsrat könnte eine Menge tun. Aber wie ja bekannt ist, gibt es dort 5 Vetomächte (USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland). So das dieser Rat ziemlich Zahnlos ist, denn unabhängig von Syrien, irgendeine der Vetomächte blockiert immer ein scharfen Beschluss. Es müsste also meiner Meinung nach erst mal das Vetorecht dieser Länder abgeschafft werden. Dann könnten dort Mehrheitsentscheidung getroffen werden und das Gremium wäre handlungsfähiger. So könnte man dann vielleicht wirksam Waffenlieferung in die Krisengebiete unterbinden.

Das ein Staat Waffen hat, ist ja ziemlich normal, aber wo haben die Rebellen ihre Waffen her? In Deutschland kämpfen ja zum Glück die extremen Parteien auch nicht mit Maschinengewehren und Panzerfäusten gegen den Staat. Ich will die Diktaturen in den arabischen Ländern nicht verharmlosen. Aber ich glaube seit den Kriegen und Aufständen in den letzten Jahren sind wesentlich mehr Menschen umgekommen als zuvor unter der Herrschaft der Diktatoren. Ob nun in Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten, Irak oder eben Syrien. Dort geht es den meisten Menschen schlechter als früher! Was lehrt uns das? Gewalt ist keine Lösung. Revolutionen wie in der DDR 1989 sind sicher nicht überall möglich. Aber wir sollten Menschen in fernen Ländern eher bei friedlichen Demonstrationen unterstützen und auf Diplomatischen Wege darauf achten das die betreffenden Staaten nicht unverhältnismäßig hart gegen Demonstranten vorgehen. Was wir nicht tun sollten ist, Waffen an Oppositionelle Rebellen zu liefern. Den Fehler haben schon die USA gemacht, als Sie die Taliban aufgerüstet haben um gegen die Sowjetunion zu kämpfen. Wobei das sicher noch ganz andere Zeiten waren.

Aber auch aktuell müssen ja die Aufständischen in Syrien oder anderen Ländern von jemand mit Waffen beliefert werden. Ich denke mit Embargos (nicht nur auf Waffen beschränkt), wenn Sie denn auch überwacht werden/eingehalten werden, kann man eine Menge erreichen. Deutschland alleine, um ihre Frage abschließend zu beantworten, kann sicher kaum etwas ausrichten. Dafür sind wir zu unbedeutend. Aber wir können uns mit anderen Ländern für Zielführende Maßnahmen einsetzen.

Es bleibt natürlich schwierig die Lage in Syrien oder andern Kriegsgebieten überhaupt aus der Ferne Richtig zu beurteilen. Denn ein altes Sprichwort sagt: „Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit!“

Auch wenn ich Ihre Frage nicht umfassend beantworten kann, so hoffe ich doch, Ihnen einen Einblick in meine Gedanken zum Thema gegeben zu haben!

Außenpolitik ist nicht mein Spezialgebiet, wie hier schon bei anderen Antworten erwähnt, ist mein Motto: Aus der Region, für die Region!

Beste Grüße

Mathias Krebs