Frage an Martina Koeppen von Mathias F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Koeppen,

ich würde gerne noch mal auf die Stadtbahn zurückkommen. Zum einen finde ich es faszinierend, daß eine einzige Umfrage in der Lage ist, die Politik zu diesem Punkt völlig zu bestimmen, obwohl es auch anderslautende Umfragen gab, zum anderen ist natürlich die Frage der Finanzierung immer wieder interessant.

Der Verzicht auf die Stadtbahn ist ja nur vordergründig ein Sparbeschluß, in Wahrheit treten dadurch ja erhebliche Mehrkosten auf. Wie würde die SPD die durch den Verzicht verursachten Mehrkosten kompensieren?

Im Einzelnen:
- Treibstoffkosten: die Treibstoffkosten für Busse sind doppelt so hoch wie bei der Stadtbahn, alleine beim ersten Streckenabschnitt betragen die jährlichen Mehrkosten 1,3 Millionen EUR. Wo soll dieses Geld eingespart werden?
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article11978978/Hochbahn-Neue-Strecke-fuer-Stadtbahn.html

- Personalkosten: um die notwendige Beförderungsleistung zu erhalten, werden 78 zusätzliche Busfahrer im Vergleich zur Stadtbahn benötigt. Welche anderen Stellen werden dafür zur Kompensation gestrichen?

- Im Zuge des Stadtbahnbaus soll auch die Brücke Hudtwalckerstraße neu gebaut werden, die sowieso spätestens in 10 Jahren erneuert werden muß. Wenn die Mittel nicht aus dem Stadtbahnbau kommen, wo soll stattdessen im Straßenbau gespart werden, um die Kosten zu tragen?

- Im Rahmen des Baus sollen 74 Millionen EUR Fördermittel des Bundes fließen. Wie sieht die Kompensation für die Hamburger Bauindustrie aus, wenn diese Fördermittel nicht nach Hamburg fließen? Welche Einsparungen sind geplant, um den Ausfall an Steuern und Sozialabgaben auszugleichen?

- Während des Baus bekommen die betroffenen Straßen eine Grundsanierung, bezahlt u.a. mit den Fördermitteln. Fällt ohne den Bau diese Sanierung ersatzlos weg, oder werden Mittel aus dem sowieso zu geringen Straßenbauetat dafür abgezweigt?

mit freundlichen Grüßen
Mathias Farwig