Frage an Martina Koeppen von Ingrid T. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Ladenöffnungszeiten
Sehr geehrte Frau Koeppen,
in der Vergangenheit habe ich mich über Ihren persönlichen Einsatz bei Problemen von Einzelpersonen oder Bevölkerungsgruppen, verbunden mit Ihrem mutigen Engagement, sehr gefreut. Dafür danke ich Ihnen.
Der Hamburger Senat hat am 25.01.2011 beschlossen, dass in Teilen des Bezirks Hamburg-Mitte die Läden öffnen können am Sonntag, 27. März 2011, und am Sonntag, 25. September 2011, in der Zeit von 13 bis 18 Uhr.
Werden Sie oder Ihre Partei das Thema „Öffnungszeiten“ an allen Sonntagen eines Jahres für Waschstraßen und andere Betriebe, die nicht der Grundversorgung dienen, neu aufgreifen? Im Hinblick auf das Berliner Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 1.12.2009 zu Ladenöffnungszeiten sind die bisher erlassenen Verordnungen und Gesetze neu zu bewerten.
Mögen die Wahlprognosen stimmen!
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Tolkmitt
Sehr geehrte Frau Tolkmitt,
vielen Dank für Ihr Lob.
Wir hatten uns ja bereits schon öfter über das Problem "Waschstraße" ausgetauscht. Der Sachstand ist aber immer noch unverändert.
Für den Bereich, den Sie ansprechen, gibt es einen gültigen B-Plan und der Betrieb muss dafür Sorge tragen, dass nur die zulässigen Immissionen auf die Nachbargrundstücke einwirken.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen
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