Frage an Martina Koeppen von Alexander P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Pietsch,

vielen Dank für Ihre Fragen. Die Beantwortung Ihrer Fragen ist "aus der Opposition heraus", ohne das Fachwissen einer Behörde und ohne Einzelfallprüfung kaum möglich.

Zu 1.) Das Problem ist uns bekannt - und es ist nicht mit einem Patentrezept zu lösen. Es wird vielmehr in Zukunft erhebliche Anstrengungen brauchen, um Lösungen für jede einzelne Schulkantine zu finden.

Der Hintergrund: Die CDU-geführte Bundesregierung hat leider einen großen Teil der so genannten Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs und andere Beschäftigungsgelegenheiten) gestrichen. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat diese verhängnisvolle Entscheidung durch weitere Einsparungen in diesem Bereich noch verschlimmert. Das Ergebnis dieser verfehlten Politik ist, dass vermutlich ab der Jahresmitte 2011 zahlreiche Arbeitsgelegenheiten wegfallen. Betroffen davon sind auch eine Reihe von sozialen Projekten, in denen Menschen im Rahmen dieser Arbeitsgelegenheiten bisher tätig waren. Dazu zählen Altentagesstätten, Jugendbetreuungen - und eben auch Schulkantinen.

Die Kompensierung dieser erheblichen Streichung der Bundesmittel mit Hamburger Finanzmitteln ist angesichts des Umfangs von zig-Millionen Euro nicht möglich. Deshalb muss ein neuer Senat sehr zügig die Gesamtlage betrachten und durch Einzelmaßnahmen den Betrieb der Schulkantinen sicherstellen. Dazu gehört in einem ersten Schritt, durch entsprechende Gespräche mit allen Behörden dafür zu sorgen, dass insbesondere die für die Stadt wichtigen Bereiche von den Streichungen weitgehend ausgenommen werden - ich rechne die Schulkantinen und die Altentagesstätten in jedem Fall dazu. Ob das im Falle aller Schulkantinen gelingen kann, ist zurzeit leider nicht absehbar. Deshalb müssen zusätzliche Alternativen geprüft werden. Hilfreich in diesem Zusammenhang wäre es, sich die Praxis und Angebote aller Hamburger Schulkantinen genauer anzusehen. Hier lassen sich möglicher Weise weitere Wege finden, wie das Problem gelöst werden kann.

Dennoch stimme ich Ihnen zu, dass die Situation sehr schwierig ist und es kein Patentrezept gibt. Vielmehr müssen alle Beteiligten - Schul, Behörde, Arge und Betreiben in jedem Einzelfall gemeinsam Alternativen suchen. Diesen sicher komplizierten Prozess muss die Behörde zügig beginnen.

Zu 2.) Dieses Problem gibt es seit es in Hamburg Ganztagsschulen gibt. Die Schulen stehen den Schülern in der Regel von 8 bis 16 Uhr offen, davor und danach ist die Betreuung oft nicht geklärt. Grundsätzlich kann die Ganztagsschule allein dieses Angebot nicht sicherstellen. Deshalb ist zurzeit ein möglicher Ausweg die Zusammenarbeit von Schule und Hort.

Die geplante Kooperation von Horten und Grundschulen zu einer neuen Form von Ganztagesgrundschulen könnten eine Lösung bieten. Denn in diesem Fall können die Horte auch vor 8.00 Uhr und nach 16.00 Uhr entsprechende Betreuungszeiten anbieten. Diese Kooperation zwischen Schulen und Horten ist jedoch dadurch belastet, dass die neu Kooperationen finanziell problematisch ausgestattet und viele organisatorische und finanzielle Fragen nicht gelöst sind. Diese offenen Fragen müssen zügig gelöst werden.

Die ersten Kooperationen zeigen aber auch, dass dort, wo das Angebot existiert, extrem wenig Kinder diese so genannten Randzeiten vor 8.00 Uhr und nach 16.00 Uhr nutzen. Bevor eine tragfähige Gesamtlösung für ganz Hamburg entwickelt wird, muss man deshalb sich eher zunächst die Einzelfälle ansehen und prüfen, wie das Anliegen von Eltern und Kindern gelöst werden kann. Kooperationen mit benachbarten Horten (z.B. Kita Baumacker) auszubauen und dabei jeden Einzelfall sorgfältig zu prüfen ist hier eine denkbare Lösung.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen