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Martina Koeppen
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Frage von Max M. •

Frage an Martina Koeppen von Max M. bezüglich Jugend

Hallo Frau Koeppen,

wie ist Ihre Position zum Entwurf des neuen JMSTV? Würden Sie, falls Sie an einer Abstimmung darüber Teilnehmen würden, dafür oder dagegen stimmen?

Der JMSTV stellt meiner Meinung nach eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet dar, da er Netzsperren legitimieren soll, die ausländische Seiten sperren werden, die sich nicht an deutsche Jugendschutz-Gesetze halten. Jugendschutz ist wichtig, ja, aber wir können nicht der ganzen Welt unseren Jugendschutz aufzwingen, und Internetsperren sind ein großer Schritt in die falsche Richtung. Stattdessen sollte man die Medienkompetenz der Eltern fördern, vielleicht mit einer Informationskampagne oder mit kostenlosen Kursen (Kostet auch nicht mehr Geld als die Netzsperren).

Ich stelle diese Frage auch den Landesparlamenten, da diese das Gesetz auf Landesebene beschließen müssen.

Vielen Dank im Vorraus,
Max Maass

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Maass,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Position der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird im Moment noch innerhalb der Fraktion diskutiert. Eine abschließende Meinungsbildung fand noch nicht statt.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen

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