Frage an Martin-Sebastian Abel von Eckart B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Abel,
diese fragen habe ich für Sie etwas modifiziert bereits einer ihrer Kolleginnen von der SPD gestellt. Ich würde mich freuen, wenn ich hierzu ihre Position höre.
Nachdem nun die Kröte der Nullrunden geschluckt worden ist und ich auf Grund meines Demokratieverständniises auf eine Klage verzichte habe,ist mir beim Studium der Begründungen des Herrn Finanzministers volgendes aufgefallen:
Die Begründungen beruhen auf einer Inflationsrate von 1,6 %. Sozudagen als Abschluss wird erwähnt, wir werden die Inflation sehr genau im Auge behalten.
Zum damaligen Zeitpunkt betrug die Inflation bereits in NRW und dies sollten maßgebend sein 2,1 % auf Bundesebene 1,8 %.Nunmehr beträgt die Inflationsrate 1,9 % Tendenz stark steigend. Im übrigen sei angemerkt laut Statistik liegt die Inflation bei der "Hausmannskost" bereits bei 4,5 %.
Inwieweit sind daher die genannten Zahlen in der Begründung noch verwertbar?
was vebirgt sich hinter dem Begriff "im Auge behalten" bzw. ist dieser aus ihrer Sicht zu verstehen?
Werden Sie da die Zahlen eindeutig nicht mehr stimmen ihre Entscheidung neu überdenken bzw. überdenken müssen?
Wenn die vorliegenden Schreiben der Frau Ministerpräsidentin und des Finanzministers vom November 2011 sich ausschließlich auf die Sonderzahlung beziehen, warum sind die Kürzungen dann nicht für 2012 zurückgenommen worden ?
Reisekosten zum Landtag und zu Sitzungen werden ihnen, wenn ich mich nicht irre, teilweise wenn nicht gar voll erstattet.
Halten Sie das noch für zeitgemäß, da jeder Arbeitnehmer für seine Fahrt zur Arbeit aufkommen muss (absetzbar sind sie ja über die Einkommenssteuererklärung)
Zum besseren Verständnis ihres Einkommens würde ich Sie bitten mir nachvollziehbar aufzulisten, welche Kosten Ihnen im Rahmen ihrer Tätigkeit als MDL tatsächlich enstehen?
Diese Frage ist nich als Kritik an den scheinbar sehr hohen Diäten zu sehen, sondern dient lediglich darum Verständnis dafür zu entwickeln.
MfG
E.Bartels
Sehr geehrter Herr Bartels,
danke für Ihre Frage(n). In zahlreichen Mails und auch auf Abgeordnetenwatch bin ich ausführlich auf Ihr Anliegen und Ihre Fragen eingegangen.
Da es sich immer um den selben Sachverhalt handelt, verweise ich auf meine bisherigen Antworten und Stellungnahmen zu der Weitergabe des Tarifergebnisses.
Die von Ihnen behaupteten bzw. suggerierten Fahrtkostenerstattungen gibt es (natürlich) nicht. Ich habe hier auf Abgeordnetenwatch mehrfach Fragen zur Abgeordnetenvergütung beantwortet und auf meiner Website volle Transparenz über meine Einkünfte hergestellt: http://martin-sebastian.de/persoenlich/transparenz/
Da ich noch kein volles Jahr Abgeordneter bin, kann ich über die ständigen Belastungen und Ausgaben keine verlässlichen Angaben machen. Daher verweise ich auf die ausführliche Auflistung des Kollegen Matthi Bolte MdL http://www.matthi-bolte.de/uber-matthi/transparenz/abgeordnetenbezuege-und-nebeneinkuenfte/
Vielen Dank
Martin-Sebastian Abel
Weitere Fragen an Martin-Sebastian Abel
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(...) Ihre Idee teile ich allerdings nicht: es muss klare und transparente Regeln geben, die für alle nachvollziehbar und gerecht sind. Die Altersversorgung soll nach wie vor attraktiv sein, denn die Aufgaben sind sehr verantwortungsvoll und gehen meist mit krassen Einschnitten ins Privat- oder Familienleben einher. (...)
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