Frage an Martin-Sebastian Abel von Alex M. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Abel,
Ein thema, welches viele interessiert und erregt, ist die zwangsabgabe für die öffentlichen medien. Ich zahle für meinen Netflix Account. Vieles was ich sehe, ist auf Englisch! Mein Autoradio ist an mein Smartphone angeschlossen und spielt die Musik, welche ich möchte. Millionen Gelder verpuffen sinnlos beim Öffentlich Rechtlichen!
Wie stehen sie zu dem thema? Auf welcher rechtsgrundlage ist diese abgabe überhaupt möglich? Warum greift die politik hier nicht ein?
Mit freundlichen Grüßen
Alex Meier
Sehr geehrter Herr Meier,
ich teile Ihre Einschätzung nicht: weder ist der Rundfunkbeitrag eine "Zwangsabgabe" noch verpuffen hier "Steuergelder", auch nicht sinnlos. Mir scheint der Hinweis auf diese Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung angebracht: http://www.bpb.de/apuz/32153/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk
Martin-Sebastian Abel MdL
Weitere Fragen an Martin-Sebastian Abel
(...) Wir Grüne halten eine Reform der OB-Pensionen weiterhin für notwendig. Es geht dabei nicht um Neid. (...)
(...) Ihre Idee teile ich allerdings nicht: es muss klare und transparente Regeln geben, die für alle nachvollziehbar und gerecht sind. Die Altersversorgung soll nach wie vor attraktiv sein, denn die Aufgaben sind sehr verantwortungsvoll und gehen meist mit krassen Einschnitten ins Privat- oder Familienleben einher. (...)
(...) Ihnen geht es um die Nennung einer Zahl, um damit unsere Erfolge im Bereich Tierschutz, insbesondere die Entscheidung das Zentrum für Ersatzmethoden zum Tierversuch (CERST NRW) einzurichten, zu relativieren. Mit dieser Einrichtung wollen wir die Reduzierung der Tierversuchszahlen in NRW durch die Entwicklung und Verbreitung alternativer Testmethoden vorantreiben. (...)
(...) Zunächst möchte ich auf das Thema Delfinarium eingehen: (...) Daraus wurde eine komplette Überarbeitung der Mindestanforderungen für alle Tierarten in unseren Zoos, der insgesamt drei Jahre andauerte. (...) Zu Ihren Fragen zu COVANCE zunächst einige Klarstellungen: sie schreiben von "illegaler" Haltung. (...)