Frage an Martin-Sebastian Abel von Bernd K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Abel,
in der Sitzung des Landtages am 21.6.2013 sind Sie als Redner Ihrer Fraktion aufgetreten, und haben im Rahmen der von der FDP geforderten Sitzung Stellung zum NRSG und dessen Auswirkungen genommen. Wie Frau Ministerin Steffens, die ebenfalls den GRÜNEN angehört, haben sie eine breite Zustimmung der Bevölkerung zum NRSG betont. Dieses Aussage basiert auf angeblichen Umfragen, die auch von Frau Ministerin Steffens wiederholt erwähnt wurde. Könnten Sie bitte ausführen, auf welche Umfragen sich Ihre Fraktion dabei bezieht? Handelt es sich um eine repräsentative Umfrage,die auf Grundlage der empirischen Sozialforschung durchgeführt und bewertet wurde? Wie lautete die Fragestellung bei der Umfrage? Wo sind die Ergebnisse der Umfrage einsehbar?
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Königs,
vielen Dank für Ihre Frage. Die in meiner Rede in der Aktuellen Stunde zitierten Umfragen habe ich folgenden Quellen entnommen:
Schriftliche Stellungnahme der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher (Drs. 16/84) aus dem Abschnitt "Öffentliche Meinung zu Rauchverboten"
(Verweis auf die Fußnoten 19,20,21 und 22)
Schriftliche Stellungnahme des Bayrischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Drs. 16/66)
Stellungnahme des Deutschen Krebsforschungszentrums (Drs. 16/69) Punkt 2.4.
allesamt aus der Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 26. September 2012. Anbei ein Link dem Beratungsvorgang und allen erwähnten Unterlagen: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Landtagsdokumentation/Suche/Suchergebnisse_Ladok16.jsp?m=1&w=native%28%27%28NUMMER+phrase+like+%27%271600150%2F0100%27%27%29%27%29&order=native%28%27DOKDATUM%281%29%2FDescend+%2C+VA%281%29%2FDescend+%27%29&maxRows=50&view=detail
Das Ergebnis der Umfrage in der WAZ, die ich in Reaktion auf einen Zwischenruf aus den Reihen der FDP erwähnt habe, der ungefähr lautete "aber nicht für ihr Gesetz!" habe ich Ihnen samt Quelle beigefügt:
Votingergebnis
Das Bündnis "NRW genießt" plant ein Volksbegehren gegen das Rauchverbot in Kneipen . Bei zwei Millionen Unterschriften wäre sogar ein Volksentscheid in NRW möglich. Wie würden Sie entscheiden?
So haben unsere Leser abgestimmt
Das strikte Rauchverbot muss bleiben. Hat lange genug gedauert bis dahin.
82%
Ein Rauchverbot in Kneipen ist Unsinn - weg dami! Wir leben in einem freien Land.
11%
Ich bin dafür, die alte Regelung mit den "Raucherclubs" wieder einzuführen - guter Kompromiss.
7%
Mir doch egal, ob in der Gastronomie geraucht wird.
0%
16011 Abgegebene Stimmen!
Quelle
Steffens hält trotz Protesten an Rauchverbot fest | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/politik/steffens-haelt-trotz-protesten-an-rauchverbot-fest-id8063672.html#1371328301
Weitere Fragen an Martin-Sebastian Abel
(...) ich teile Ihre Einschätzung nicht: weder ist der Rundfunkbeitrag eine "Zwangsabgabe" noch verpuffen hier "Steuergelder", auch nicht sinnlos. Mir scheint der Hinweis auf diese Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung angebracht: http://www.bpb.de/apuz/32153/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk (...)
(...) Wir Grüne halten eine Reform der OB-Pensionen weiterhin für notwendig. Es geht dabei nicht um Neid. (...)
(...) Ihre Idee teile ich allerdings nicht: es muss klare und transparente Regeln geben, die für alle nachvollziehbar und gerecht sind. Die Altersversorgung soll nach wie vor attraktiv sein, denn die Aufgaben sind sehr verantwortungsvoll und gehen meist mit krassen Einschnitten ins Privat- oder Familienleben einher. (...)
(...) Ihnen geht es um die Nennung einer Zahl, um damit unsere Erfolge im Bereich Tierschutz, insbesondere die Entscheidung das Zentrum für Ersatzmethoden zum Tierversuch (CERST NRW) einzurichten, zu relativieren. Mit dieser Einrichtung wollen wir die Reduzierung der Tierversuchszahlen in NRW durch die Entwicklung und Verbreitung alternativer Testmethoden vorantreiben. (...)