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Frage von Matthias W. •

Frage an Martin Schulz von Matthias W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schulz,

weshalb haben Sie am 13.4.16 der Resolution zur Neuzulassung des Herbizids Glyphosat nicht teilgenommen?

Ich mache mir äußerste Sorgen um unser aller Gesundheit, wenn dieses Gift weiterhin in Land und Flur versprüht wird. Man traut sich ja kaum noch mit dem Rad über die Äcker zu fahren, weil man nie wissen kann welcher Bauer sich nicht an die Regeln hält!

Und auch Biogemüse was nebenan angepflanzt wird kann kontaminiert werden. Finden Sie das gut?
Soll ich nun beruhigt sein, wenn Sie mitteilen, daß das Parlament unter anderem fordert, dass der Einsatz von Glyphosat in oder in der Nähe von öffentlichen Parks, öffentlichen Spielplätzen und öffentlichen Gärten nicht genehmigt werden soll?

Werden Sie gemäß dringend gebotenem Vorsorgeprinzip die Neuzulassung des krebserregenden Agrargiftes Glyphosat mit Ihrem Votum endlich stoppen helfen?

Ich empfehle Ihnen auch wärmstens an der Aktion von foodwatch teilzunehmen, wenn Ihnen usnere Gesundheit noch am Herzen liegen sollte:
https://www.foodwatch.org/de/informieren/glyphosat/2-minuten-info/
Nur Mut!

Mit freundlichen Grüßen

M. W.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage betreffend die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments über die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat.

Eine solche Verlängerung ist an eine Entscheidung des "Standing Committee on Plants, Animals, Food and Feed" gebunden. Das hierfür geltende sogenannte "Komitologie-Verfahren" sieht in diesem Fall vor, dass das Parlament von einem allfälligen Regelungsvorschlag der Kommission zu informieren ist.

In der von Ihnen erwähnten Abstimmung am 13. April 2016 konnte das Plenum des Parlaments daher nur eine für die Kommission nicht bindende Entschließung annehmen.

Im Anschluss an diese Beschlussfassung des Europäischen Parlaments werden nunmehr die nationalen Experten des eingangs erwähnten ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (Sektion „Pflanzliche Arzneimittel“) über den Vorschlag der Kommission mit qualifizierter Mehrheit abzustimmen haben. Kommt keine solche Mehrheit für oder gegen den Kommissionsentwurf zustande, liegt die Entscheidung bei der Kommission.

Die vorerwähnte Abstimmung des Plenums fand parallel zur Pressekonferenz statt, die ich gemeinsam mit dem Präsidenten von Portugal, Herrn Rebelo de Sousa, unmittelbar im Anschluss an die feierliche Sitzung anlässlich seines offiziellen Besuches im Europäischen Parlament abgehalten habe.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schulz