Frage an Martin Schulz von Martina J. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Schulz,
warum braucht die EU die Spinelli Group und eine eigene Armee?
MFG
M. J.
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Altiero Spinelli (1907 - 1986) war einer der Väter des europäischen Einigungsprozesses. Die nach ihm benannte 'Spinelli Gruppe' ist eine 2010 gegründete parteiübergreifende politische Initiative.
Sie möchte den politischen Entscheidungen und Grundsatzdiskussionen einen föderalistischen Impuls geben. Ihr Ziel ist nach eigenem Bekunden ein föderales, post-nationales Europa, ein Europa der Bürger.
Die Aktivitäten der Spinelli Gruppe werden gegenwärtig fraktionsübergreifend von mehr als 110 Mitgliedern des Europäischen Parlaments unterstützt. Die ist aber kein offizielles Organ des Europäischen Parlaments.
Die EU-Außen- und Sicherheitspolitik wurde über die Jahre schrittweise entwickelt und ermöglicht es der EU, auf der internationalen Bühne mit einer Stimme zu sprechen. Sie hat vor allem folgende Ziele:
* Friedenserhaltung und Stärkung der internationalen Sicherheit
* Förderung der internationalen Zusammenarbeit
* Entwicklung und Festigung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.
Die EU verfügt jedoch nicht über ein stehendes Heer.
Im Rahmen ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik greift sie stattdessen auf Ad-hoc-Streitkräfte zurück, die von den EU-Ländern für folgende Einsätze bereitgestellt werden:
* gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen
* humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze
* militärische Beratung und Unterstützung
* Konfliktverhütung und Friedenserhaltung sowie
* Krisenmanagement, z. B. friedensstiftende Maßnahmen oder Stabilisierung nach Konflikten.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Schulz
Präsident des Europäischen Parlaments
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Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Frage.
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