Frage an Martin Schmeding von Linda K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau K.,

die Schließung des Scala-Kulturkinos hat mich sehr traurig gemacht. Ich war selbst regelmäßiger Besucher des Kinos und finde das Kinokonzept (abseits des amerikanischen Kommerz) dieser Kinos sehr gut. Schon in meiner Studienzeit habe ich solche Initiativen sehr unterstützt.

Ich glaube, wir hätten die SCHLIEßUNG DES SCALAS verhindern können. Die Freie Grüne Liste Konstanz hat in einem Ratsantrag einen Weg eingeschlagen, der von vielen Kommunen in Deutschland seit Jahrzehnten bei Konflikten dieser Art gegangen wird: Nämlich die Aussprechung eines zeitlich befristeten VERÄNDERUNGSVERBOTES im Rahmen eines innerstädtischen (Gesamt)-Nutzungskonzeptes. Man hätte Zeit bekommen, das Scala auf "solide Füßen" zu stellen und im Rahmen eines gesamtstädtisches Kulturkonzeptes für eine stärkere Förderung von Kinoinitiativen dieser Art zu sorgen. In Konstanz sehe ich dafür einen klaren Bedarf.

Die Ratsmehrheit folgte diesen Argumenten mehrheitlich nicht, sondern schätze das Recht auf Schutz des PRIVATEIGENTUMS und der VERTRAGSEINHEIT als schwerwiegender ein als das öffentliche Interesse der Kinovielfalt.

Auf Bundesebene werde ich bei diesem Thema nicht viel tun können. Die notwendigen gesetzgeberischen Möglichkeiten, solche Initiativen bau- und ordnungsrechtlich zu erhalten und zu stärken, sind vorhanden. Die politische Mehrheit in Konstanz hat sich dagegen entschieden. Bedenkt man, dass in der aktuelle politischen Diskussion zu zahlreichen Projekten in Konstanz private Investoreninteresse offensichlich vor öffentlichen Interessen gestellt werden, bestärkt mich in der Einschätzung, dass die Grünen bei der anstehenden OB-Wahl im Jahr 2020 alles tun müssen, das Rathaus "zurückzuerobern".

Für ein grünes Konstanz. Haben wir Mut, unser Land zu verändern. BItte unterstützen Sie die Grünen dabei.

Liebe Grüße
gez. Martin Schmeding