Martin Sattelkau
CDU
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Frage von Rüdiger A. •

Wie garantieren Sie die Erfüllung des Wahlgeheimnisses im Bezirk Köpenick?

Sehr geehrter Herr Sattelkau,
in der Berliner Abendschau vom RBB vom 13.01.2023 erwähnte der Berliner Wahlleiter, Herr Bröchler, : „Jeder Wahlschein hat eine eigene Nummer. Und mit der können wir identifizieren, wann welche Wahlbenachrichtigung an wen rausgegeben wurde“.

Damit ist der Wahlschein auch nach Abgabe in die Wahlurne dem einzelnen Wähler zuzuordnen.

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr A.,

vielen Dank für Ihre Frage! Nach meinem Kenntnisstand hat der eigentliche Stimmzettel, der dann in die Wahlurne eingeworfen oder im (Wahl-)Briefwahlumschlag zurück geschickt wird, keine Kennung, d.h. weder eine Markierung noch eine Nummerierung. Herr. A., ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Sattelkau

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Martin Sattelkau
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