Martin Kunzmann
SPD
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Frage von Christof W. •

Frage an Martin Kunzmann von Christof W. bezüglich Recht

Sehr geehrte Herr Kunzmann,

wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu den aktuellen Forderungen von amnesty international nach einer individuellen Kennzeichnungspflicht von Polizisten (durch Name oder Nummer) sowie die Einrichtung einer unabhängigen Ermittlungsinstanz. Beide Maßnahmen/Forderungen sind erforderlich für mehr Verantwortung bei der Polizei ( http://www.amnestypolizei.de/ ), um illegale Handlungen und Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei verhindern.
Die Kennzeichnungspflicht wurde letztes Jahr mit großem Erfolg in Berlin eingeführt, mit einer unabhängigen Ermittlungsinstanz wurden z.B. in England sehr gute Erfahrungen gemacht.

Viele Grüße,
Christof Weisenbacher

Antwort von
SPD

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr!

Zur Zeit befinde ich mich in einer Rehamaßnahme und kann Ihre Frage nicht persönlich beantworten. Gerne möchte ich dies aber tun. Sie haben Gelegenheit mit mir persönlich ins Gespräch zu kommen und damit Ihre Antwort zu erhalten. Besuchen Sie mich auf einer meiner Veranstaltungen. Zum Beispiel am 16. März um 19 Uhr bei der Podiumsdiskussion im Kulturhaus Osterfeld oder am 19. März beim Infostand in der Fußgängerzone Pforzheim. Ich hoffe auf Ihr Verständnis und verbleibe mit freundlichem Gruß, Martin Kunzmann.

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weisenbacher,

aufgrund meiner Rehamaßnahme habe ich mich noch nicht mit dem Thema individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizisten (durch Name oder Nummer) sowie die Einrichtung einer unabhängigen Ermittlungsinstanz beschäftigen können. Gerne würde ich Ihnen eine konkrete Antwort zukommen lassen, aber das Thema ist mir sehr wichtig und bedarf von meiner Seite aus, auch einer genaueren Information. Deshalb sehen Sie es mir nach, wenn ich Ihnen keine ungenügende Antwort jetzt und sofort übermittle, sondern mich selbst erst einmal sachkundig machen möchte.

Mit freundlichem Gruß,
Martin Kunzmann