Frage an Martin Hahn von Monika F. bezüglich Wirtschaft
Wie stehen sie zu einer mobilitätsprämie für alle an Stelle einer erneuten Abwrackprämie?
Sehr geehrte Frau Fray,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Eine Prämie kann dann hilfreich sein, wenn sie den dringend notwendigen ökologischen Transformationsprozess beschleunigt und den emissionsarmen Verkehrsmix der Zukunft fördert. Dazu zählen klare und enge Vorgaben bezüglich des CO2-Ausstoßes, sodass die Produktion des emissionsfreien Autos einen Schub bekommt. Wir wünschen uns deshalb die Ausweitung der Prämie zu einer Mobilitätsprämie, die Impulse für Rad, E-Bikes, Car-Sharing, Bahncards oder ÖPNV-Abos setzt, und unsere ökologischen Bedingungen besser abbilden würde.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen emissionsfreie Mobilität – und wir wollen, dass Baden-Württemberg hier die Nase vorn hat. Das sichert unsere Arbeitsplätze. Und schützt das Klima.
Viele Grüße
Martin Hahn
Weitere Fragen an Martin Hahn
Dazu müssen sorgfältig und umfassend die Erkenntnisse über die AfD zusammengetragen und die rechtlichen Voraussetzungen geprüft werden. Antragsberechtigt sind wir dazu nicht, da dies dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat oder der Bundesregierung obliegt.
Mit all meinen Kräften arbeite ich weiterhin daran, um die Situation für die Bäuerinnen und Bauern zu verbessern, um Kompensationen zu erreichen, damit es auch weiterhin attraktiv bleibt einen Hof zu bewirtschaften.
Wir Grüne wollen den Flächenverbrauch senken, Flächeneffizienz erhöhen und Nachhaltigkeit in der Planung und Gestaltung von Flächen (für Wohngebieten, Infrastruktur, Gewerbegebieten, Landwirtschaft) als oberste Priorität verankern.
Grundsätzlich sollte der Staat immer schauen, daß Versorgungsnetze nicht privatisiert werden. Im Falle der TransnetBW ist es aber nicht ganz so einfach.