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Martin Güll
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Frage von Janina L. •

Frage an Martin Güll von Janina L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Güll!

Sie vertreten mich (Bürgerin im Wahlkreis Oberbayern) im Bayerischen Landtag als Abgeordneter.
Da Sie Mitglied in der AWO sind, vermute ich, dass auch Ihnen das Thema Pflege etwas bedeutet.
Mich interessiert deshalb, ob Sie sich bereits mit der Möglichkeit der "Errichtung einer Pflegekammer in Bayern" auseinander gesetzt haben? Wenn ja, welche Meinung haben Sie zu diesem Thema?

Vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage.

Herzliche Grüße,
Janina Lang

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Lang,

meine Mitgliedschaft bei der AWO macht mich noch nicht zum Sozialexperten. Aber Sie haben recht, dass mich das Thema Pflege sehr interessiert, zumal ich auch in meiner Familie damit zu tun hatte. Nach Rücksprache mit den Fachleuten in meiner Fraktion kann ich Ihnen nun folgende Antwort geben.

In der SPD-Fraktion gibt es sehr große Sympathie für eine Pflegekammer, aber noch keinen abschließenden Beschluss. Allerdings hat es auch bei uns bereits Initiativen in Richtung Pflegekammer - bis hin zu einem Gesetzentwurf - gegeben. Eine Pflegekammer kann natürlich einen rechtsverbindlichen Rahmen, alle Probleme, vor allem die traifrechtlichen, wird auch sie nicht lösen können. Ich halte es aber für absolut notwendig, allgemeingültige Standards im Bereich der Pflege festzulegen, damit darauf aufbauend auch vernünftige Abrechnungs- und Lohnstrukturen vereinbart werden können. Dabei könnte aus meiner Einschätzung eine Pflegekammer wertvolle Hilfestellung leisten.

Ich schließe aus Ihrer Fragestellung, dass Sie sich - möglicherweise auch persönliche - Vorteile erhoffen. In dieser Legislaturperiode sehe ich allerdings keine Realisierungschance.

Herzliche Grüße

Martin Güll, MdL