Frage an Martin Gerster von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.
Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
M. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Jamaika-Sondierungen.
Grundsätzlich sehe ich in abgeordnetenwatch.de ein Medium, das einen direkten und transparenten Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und den zuständigen Wahlkreisabgeordneten und Fachpolitikern ermöglicht. Als Plattform, um Material für wissenschaftliche Arbeiten anzufragen, halte ich abgeordnetenwatch.de für nicht geeignet: Da die Antworten öffentlich einsehbar sind, dürften sie im Vergleich zu bereits anderswo öffentlich getätigten Aussagen nur begrenzt neue Erkenntnisse liefern.
Die Bewertung der gescheiterten Jamaika-Verhandlungen 2017 sollte vor den Ergebnissen der Bundestagswahl gesehen werden: Die Parteien der Großen Koalition hatten leider deutlich an Stimmanteilen verloren, die "Jamaika-Fraktionen" eine komfortable Mehrheit von immerhin 38 Mandaten. Folgerichtig hatte sich die SPD auf den Gang in die Opposition eingestellt. Dass sich die Sondierungen von Union, FDP und B90/Die Grünen über fast vier Wochen hinzogen und von einigen der beteiligten Spitzenpolitiker primär zur eigenen Imagepflege genutzt wurden, zeigt mir, dass die Regierungsbildung nicht von allen gleichermaßen ernst genommen wurde.
Eine Koalition ist kein Wunschkonzert, und sie eignet sich auch nicht für Maximalforderungen. Gerade Oppositionsparteien müssen dies offenbar erst noch bzw. wieder lernen. Nach dem mutwilligen Scheitern der Jamaika-Sondierung hat meine Partei also in den sauren Apfel gebissen, und auch mit Blick auf die Gespräche mit Bundespräsident Steinmeier erneut Verantwortung übernommen. Dass das vierwöchige "Balkon-Theater" zum Verständnis und Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie beigetragen hat, wage ich dagegen zu bezweifeln.
Für Ihre Bachelorarbeit wünsche ich Ihnen viel Erfolg!
Herzlichst
Martin Gerster
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Im Übrigen teile ich die von Ihnen in Ihren Mails getätigten Aussagen nicht. Weder sehe ich eine "Causa Faeser" noch schwere Verfehlungen der Bundesinnenministerin.
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