Frage von Erhard J. • 26.10.2024
Antwort von Martin Dulig SPD • 28.10.2024
Durch ihr Abstimmungsverhalten zum Corona-Untersuchungsausschuss hat die BSW-Fraktion einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Durch ihr Abstimmungsverhalten zum Corona-Untersuchungsausschuss hat die BSW-Fraktion einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Es geht nicht nur um eine juristische und politische Auseinandersetzung: Der Einsatz für unsere Demokratie und Menschenrechte erfordert den Einsatz aller.
Als SPD Sachsen wollen wir Unternehmen dabei unterstützen, Produkte und Technologien für die Kreislaufwirtschaft zu entwickeln.
Tierschutz heißt nicht nur, Leid zu vermeiden, sondern Wohlbefinden zu schaffen. Unser Ziel sind messbare Verbesserungen für die Tiere zu erreichen.
Sachsen war leider das Bundesland mit den meisten Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner.