Frage an Martin Dulig von Peter P. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dulig,
bei meiner letzten Frage, wie es mit den Fernverkehr von und nach Chemnitz weiter geht, hatten Sie mich gebeten auf den Koalitionsvertrag zu warten. Das hab ich nun auch gemacht und hab zum Thema Fernverkehr nur gefunden, "Wir brauchen mehr Fernverkehrsverbindungen; vor allem Chemnitz und die Region Südwestsachsen müssen an den Fernverkehr angebunden werden."
Hab ich hier was überlesen oder kommt da noch was?
Wenn ich das mit ihren konkreten Punkten im Wahlprogramm vergleiche, erscheint es mir ein bisschen wenig. Ist da noch was zu erwarten, z.B. Mitteldeutschland-Linie oder die Verbindung Chemnitz-Berlin über Elsterwerda?
Mir ist klar Fernverkehr wird von der Bahn organisiert, aber die angesprochenen Verlängerungen der bestehenden RE-Verbindungen wären doch auch schon was wert, oder nicht?
Das es durchaus Bedarf gibt hat die Adventssonderfahrt nach Berlin gezeigt. Wäre das nicht ein Argument?
Mit freundlichen Grüßen
P. P.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihr erneutes Schreiben vom 18. Dezember zur Anbindung der Stadt Chemnitz an den Schienenpersonenfernverkehr (SPFV). Bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt dazu komme, Ihnen zu antworten.
Ich teile Ihre Auffassung, dass der Ausschluss des Oberzentrums Chemnitz mit über 240.000 Einwohnern vom SPFV keinesfalls der Anspruch des Freistaates Sachsen ist. Aus diesem Grund umfasst der sächsische Koalitionsvertrag der Jahre 2019 bis 2024 ein klares Bekenntnis zur Wiederanbindung der Stadt Chemnitz sowie des südwest-sächsischen Raumes an einen qualitativen SPFV.
Wie Sie bereits richtigerweise ausführen, liegt die Zuständigkeit dafür allerdings nicht beim Freistaat Sachsen, sondern in den Händen der jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen.
Gleichwohl hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) seine volle Unterstützung bei der Umsetzung des „Fernverkehrskonzept 2030“ und bei einer raschen Anbindung der Stadt Chemnitz zugesichert. Hierzu und mit Bezug auf die seit Mitte Dezember 2019 verkehrende neue IC-Verbindung von Rostock nach Dresden befindet sich das SMWA beispielsweise in regelmäßigen Gesprächen mit der DB AG.
Hinsichtlich der von Ihnen vorgeschlagenen Verlängerung der bestehenden Verbindung Chemnitz – Elsterwerda (RB 45) bis nach Berlin verweise ich auf Gespräche zwischen dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) als zuständige Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr. Konkrete Gesprächsergebnisse liegen dem SMWA bislang nicht vor.
Sehr geehrter Herr P., ich bedanke mich ausdrücklich für Ihr Interesse für den Schienenverkehr im Freistaat Sachsen. Ich versichere Ihnen, dass sich die Staatsregierung mit voller Kraft und auf allen Ebenen für eine rasche und bessere Schienenverkehrsanbindung von Chemnitz einsetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dulig
PS: Gerne können Sie mich auch über die Mailadresse martin.dulig@slt.sachsen.de kontaktieren. Mein Bürgerbüro und ich sind bemüht, auch alle dort eingehenden Nachrichten so schnell wie möglich zu beantworten.
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