Frage an Martin Dulig von Peter P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich gern beantworte.

Wir sind im Moment noch nicht an dem Punkt, an dem konkrete Maßnahmen für die Verbesserung des Schienenverkehrs ausformuliert wären. Dazu braucht es einen Koalitionsvertrag. Der Abschluss der Sondierungsgespräche letzten Donnerstag hat aber gezeigt, dass für Koalitionsverhandlungen eine ausreichend große Schnittmenge vorhanden ist. Das gilt auch für den Schienenverkehr.

Gemeinsam mit CDU und Grünen sind wir uns einig, dass Chemnitz und die Region Südwestsachsen an den Fernverkehr angebunden werden müssen. Eine unserer zentralen Forderungen aus dem Regierungsprogramms wurde damit in das Sondierungsergebnis übernommen.

Wie ich in unserem letzten Schriftverkehr erwähnt habe, gibt es in der Sache mittlerweile Bewegung. Die Deutsche Bahn hat nach stetem Druck durch die lokalen SPD-Bundestagsabgeordneten und mich zugesichert, die Verlängerung der Intercity-Linie 17 von Rostock über Dresden nach Chemnitz in zwei Varianten zu prüfen. Die Ergebnisse sollen Ende des Jahres vorliegen. Damit besteht die reelle Chance, Chemnitz und weitere Städte in Südwestsachsen kurzfristig wieder an das Fernverkehrsnetz anzuschließen.

Alle weiteren Maßnahmen und Ziele werden in den Koalitionsverhandlungen diskutiert. Erst wenn diese abgeschlossen sind, lässt sich sagen, was in der nächsten Legislaturperiode konkret erreicht werden soll. Dabei bleibt für die Verhandlungen unser Regierungsprogramm Richtschnur. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Chemnitz eine Fernverkehrsanbindung erhält. Das versichere ich Ihnen.

Ihr Martin Dulig