Frage an Martin Dulig von Thomas H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr H.,

ich will erreichen, dass wir beim Thema Mobilität in Sachsen umdenken. Wir dürfen den Verkehr nicht mehr nur aus Sicht der Windschutzscheibe denken – wir müssen auch mehr an Bus und Bahn, an Fußgänger und auch ganz dringen an den Radverkehr denken. Wir als SPD wollen den Radverkehrsanteil in Sachsen deshalb signifikant erhöhen und die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrer verbessern.

Deshalb habe ich in der laufenden Legislaturperiode 543 Kilometer Radwegemaßnahmen an Bundes- und Staatsstraßen der höchsten Priorität mit einem Planungs- und Bauvolumen von ca. 300 Millionen Euro beauftragt. Aktuell befinden sich 445 km in Planung und Bau. Das zeigt, dass wir deutlich umgesteuert haben. Aufgrund der erforderlichen Planungsvorläufe und Genehmigungsverfahren erwarten wir eine spürbare Erhöhung der Bautätigkeit bei bundes- und staatsstraßenbegleitenden Radwegen in den Jahren 2020 bzw. 2021.

In Ihrem konkreten Fall liegt der Abschnitt des Elberadweges im Bereich der Flutrinne in Kaditz allerdings in kommunaler Verantwortung der Landeshauptstadt Dresden. Somit ist es Aufgabe der Stadt, diesen Abschnitt zu planen und zu bauen. Der Freistaat Sachsen unterstützt solche Vorhaben mit einer Förderung von bis zu 90 % der Baukosten. Diese Förderung von 90 % ist eine der höchsten in ganz Deutschland.

In Dresden ist das Thema Radverkehr auf kommunaler Ebene Momentan umstritten, da vor allem CDU und FDP sich vor allem für eine „autogerechte“ Stadt einsetzen, wie sie in den 70er Jahren propagiert wurde. Dagegen kämpft die SPD in Dresden vor allem für einen fahrradfreundlichen Ausbau.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dulig