Frage an Martin Buschmann von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Buschmann,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
die Frage kann Ihnen nur der Bundesvorstand meiner Partei beantworten. So
etwas muss auf einem Bundesparteitag mit Unterstützung der Basis
erfolgen.
Bei Parteien, mit denen es sinnvolle Schnittmengen gibt, ist es durchaus
eine Überlegung wert. Von vielen der anderen Parteien unterscheiden wir uns
allerdings so eindeutig, dass für mich persönlich keinerlei Zusammenarbeit
absehbar ist.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Buschmann
Weitere Fragen an Martin Buschmann
Da ich aus gesundheitlichen Gründen (Dialysepatient sei April 2019) nicht mehr antreten kann, werde ich mich auch nicht mehr für ME/CFS-Patienten einsetzen können
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