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Frage von Andreas B. •

Frage an Martin Burkert von Andreas B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Burkert,

den Autozug der Deutsche Bahn habe ich in den letzten Jahren häufig in Anspruch genommen, weil ich es für eine gute Alternative zu unseren überfüllten Straßen ansehe, insbesondere auf langen Strecken. Man kommt stressfrei an seinem Bestimmungsort an und entlastet die ohnehin schon völlig überfüllten Straßen und Autobahnen.

Bedauerlicherweise verabschiedet sich die Bahn seit Jahren mehr und mehr aus diesem Geschäft, obwohl der Bedarf besteht und es von den Kunden gut angenommen wird. 2016/2017 will die DB die Autozugverbindungen in Deutschland ganz einstellen. Als Grund wurde mir von deren Bediensteten genannt, dass die Autozüge schon alt seien und der „Bahn-TÜV“ mit den daraus resultierenden Reparaturen unverhältnismäßig teuer sei.

Ich selber komme aus Buchholz in der Nordheide, einem schienenmäßig gut angebundenen Ort, und sehe häufig Autozüge beladen mit Neufahrzeugen aus Wolfsburg. Der dortige Hersteller produziert täglich mehrere tausend Fahrzeuge, die abtransportiert werden müssen. Es scheint sich finanziell also durchaus zu rechnen für die DB. Da die Bahn mehrheitlich im Bundesbesitz ist, ist es für mich umso weniger nachvollziehbar, warum sie ein gewinnbringendes Angebot im Privatsektor jetzt nicht mehr fortführen will.

Fahrzeuge von ehemaligen Autozugterminals werden jetzt auf LKW verladen und zu den Zielorten gefahren. Der Kunde fährt anschließend mit der Bahn hinterher. Wie passt es da ins Bild, wenn in den letzten Jahren immer wieder davon gesprochen wurde, „wieder mehr auf die Schiene zu setzen“?
Wie ist Ihre Haltung zu der beabsichtigten Verschlechterung des Angebots der DB?

Kann oder sollte nicht sogar die in meinen Augen kundenunfreundliche, verfehlte Verkehrspolitik der Bahn im Verkehrsausschuss behandelt werden?

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Bremer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bremer,

vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema „Autozug der Deutschen Bahn AG“ sowie Ihr Engagement in Sachen Verkehrspolitik. Ich kann verstehen und nachvollziehen, dass Sie sich um das Angebot der Autozüge sorgen.

Aufgrund der Bedeutung und Aktualität war der Tagesordnungspunkt „Auto- und Nachtreisezüge“ bereits Thema im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Am 14. Januar 2015 wurde im Rahmen einer öffentlichen Anhörung die Thematik behandelt und diskutiert. Hierbei war u.a. ein Vertreter der DB AG anwesend, der die Situation der Autozüge näher beleuchtet und erklärt hat. Das zugehörige Sitzungsprotokoll sowie die einzelnen schriftlichen Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen sind zu Ihrer weiterführenden Information online abrufbar unter

https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a15/oeffentliche_anhoerungen/026_sitzung_inhalt/340026

Aus dem Verlauf der Anhörung ergibt sich ein Bild der Gesamtsituation, welches ich Ihnen gerne darstelle.

Von 1994 bis 2013 wurde die für den Hochgeschwindigkeitsverkehr nutzbare Schieneninfrastruktur mehr als verdoppelt sowie die Hochleistungsverkehre massiv ausgebaut. Aber auch der intermodale Wettbewerbsdruck hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Mit der Liberalisierung des Fernbusmarktes weichen zudem viele Kunden auf das dadurch entstandene Billigpreissegment aus. In diesem Zusammenhang beklagt die DB AG zu Recht die ungleichen Wettbewerbsbedingungen, die dem Schienenverkehr mit Trassenpreisen, Mehrwertsteuer und Stromsteuer auferlegt werden. Um hierbei für eine faire Ausgangssituation zu sorgen, werden sich auch die Fernbusanbieter – wie in den Anträgen der SPD-Bundestagsfraktion immer gefordert – in Zukunft vermehrt an den Infrastrukturkosten beteiligen müssen.

Es gilt zudem anzumerken, dass sich die Rahmenbedingungen auch für Autozüge in den letzten Jahren und Jahrzehnten stark verändert haben.

Bei den Autoreisezügen wäre die DB AG gezwungen, ihren veralteten Fuhrpark in den nächsten Jahren komplett zu erneuern. Aufgrund der bis heute gestiegenen Sicherheitsanforderungen sind für die entsprechenden Wagen höhere und kostenintensivere Standards zu erfüllen als z.B. noch in den 1970er Jahren. Zu berücksichtigen ist auch, dass die Waggons aufgrund der fehlenden Nachfrage nur saisonal verwendet werden können. Die von Ihnen angesprochenen Neufahrzeugtransporte im Raum Wolfsburg sind als „Güter-Transport-Variante“ zu unterscheiden von dem Angebot der „Autoreisezüge“. Hierbei handelt es sich um zwei verschiedene Bahn-Verkehrsangebote, welche unterschiedlich umgesetzt werden müssen. Aufgrund der Konstruktion kann der Fuhrpark der Autoreisezüge nämlich nicht anderweitig als Doppelstockwagen für Autotransporte z.B. von Neuwagen eingesetzt werden.

Wie Sie bereits angemerkt hatten, erprobt die DB Fernverkehr AG derzeit alternative Konzepte auf ihre Marktfähigkeit. Hierbei werden Personen und Autos in getrennten Zügen befördert. In Fällen, in denen der Pkw-Transport auf der Schiene nicht möglich ist, wird der Transport per Lkw angeboten. Laut Aussagen der DB AG konnten hierbei bereits positive Erfahrungen gesammelt werden sowie eine große Akzeptanz der Kunden erzielt werden.

Ich selbst war und bin ein großer Verfechter der Mobilitätsstrategie „Mehr Verkehr auf die Schiene“. Schienenverkehr ist nicht nur umweltfreundlich und nachhaltig, er entlastet auch die stark beeinträchtigten Straßenwege und steht als zugängliches Verkehrsmodell in der Fläche für eine zukunftsgerichtete Mobilitätstrategie. Als SPD werden wir uns deshalb auch weiterhin für faire Rahmenbedingen im Verkehr und für den Abbau von Wettbewerbsverzerrungen gegenüber dem Schienenverkehr einsetzen.

Umso mehr kann ich deshalb Ihre Argumentation nachvollziehen und teile Ihre Bedenken. Eine Möglichkeit, Autoreisezüge auch in Zukunft ohne Defizit zu betreiben, würde ich grundsätzlich befürworten. Laut Aussagen der DB AG ist aber ein wirtschaftlicher Betrieb in der aktuellen Lage des Konzerns nicht im gleichen Umfang wie bisher möglich.

Der Einfluss des Bundes auf die DB-Konzernstrategie ist nach der Bahnprivatisierung vor etwa 20 Jahren, aufgrund des Aktienrechts stark begrenzt. Selbstverständlich werden wir die anstehenden Entwicklungen aber politisch begleiten und die Thematik weiter im Blick behalten.

Ich hoffe Ihnen mit diesen Informationen behilflich gewesen zu sein und stehe für etwaige Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Burkert