Antwort von Martin Berberich
ÖDP
• 15.09.2008

(...) die ödp hat den Wahl-O-Mat für Bayern per Gerichtsentschluss gestoppt, weil die verantwortlichen Stellen in Bayern in einer für uns nicht hinnehmbarer Weise eine Vorauswahl getroffen haben, die uns als ödp wesentlich benachteiligt hätte. Unser Ziel war es nicht, das eigentlich gute Instrument Wahl-O-Mat zu verhindern, sondern wir wollten gleichermaßen berücksichtigt werden. Ich leite Ihnen einen Vergleich unserer Landesgeschäftsstelle weiter, der wie ich denke, recht schlüssig ist. (...)

Antwort von Martin Berberich
ÖDP
• 12.08.2008

(...) durch den Verzicht auf die dritte Startbahn des Münchner Flughafens kann die DSL-Versorgung im ländlichen Raum sichergestellt werden. Für den Ausbau des Münchner Flughafens wurden über eine halbe Milliarde Euro eingeplant, die in viele Projekte des Freistaates Bayern sinnvoller investiert wären. (...)

Antwort von Martin Berberich
ÖDP
• 10.08.2008

(...) ich will mich dafür einsetzen, eine DSL-Technik flächendeckend zu erreichen. Mit Mitteln des Freistaates Bayern und EU-Fördermitteln sollte die DSL-Technik als Universaldienst angeboten werden. Außerdem werde ich mich dafür einsetzen, dass diese Universaldienste im ländlichen Raum in der Regulierung bleiben. (...)

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