Frage an Martin Bartsch von Jonas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Meincke,

worin unterscheiden sich die Grünen und die Piraten? Das ist keine einfache Frage. Nicht weil ich nicht wüsste, was ich dazu sagen soll, sondern weil ich nicht weiß wo ich anfangen soll und wo aufhören. Es ist schon richtig, dass wir häufiger mit den Grünen verglichen werden. Gründung und Selbstfindung dieser Parteien weisen im Ablauf durchaus Parallelen auf. An dem Punkt enden aber die Gemeinsamkeiten auch bereits.

Schon in der Organisation unterscheiden wir uns deutlich: die Grünen verwenden ein Delegierten-System, bei uns darf jedes Mitglied gleichberechtigt mit abstimmen. Ich vermute aber mal, dass solche Unterschiede sie jetzt weniger interessieren, sondern vielmehr das politische Programm.

Wenn man die Wahlprogramme der beiden Parteien vergleicht, findet man Unterschiede und Übereinstimmungen. So sind z.B. unsere Vorschläge, wie ein besseres Bildungssystem in Baden-Württemberg aussehen könnte, wesentlich konkreter als die der Grünen. Auf der anderen Seite fordern die Grünen z.B. eine Frauenquote in Aufsichtsräten, was wir wiederum nicht unterstützen. Quoten halten wir für ein ungeeignetes Mittel.

Da wo es Übereinstimmungen gibt, ist es auch nicht egal, welche Partei diese Punkte vertritt. Politik ist immer auch die Kunst Kompromisse zu schließen. Um eines der eigenen Ziele durchsetzen zu können, muss man manchmal auf eine andere Forderung verzichten. Die Vergangenheit hat bewiesen, dass Punkte wie Datenschutz oder neue Medien bei den Grünen schnell mal zur Verhandlungsmasse werden. So haben die Grünen z.B. den neuen Jugend-Medienschutz-Staatsvertrag dort lauthals abgelehnt, wo sie ihn sowieso nicht verhindern konnten. In den Bundesländern, in denen sie an der Regierung beteiligt sind, blieben sie auffällig ruhig. Und das der Vertrag dann letztendlich doch gescheitert ist, ist sicher nicht ihr Verdienst.

Ich hoffe, sie haben dafür Verständnis, wenn ich jetzt nicht jeden einzelnen Punkt unserer Wahlprogramme gegeneinander abwäge. Ich denke aber, dass ich ihnen mit diesen wenigen Beispielen deutlich machen konnte, dass es deutliche Unterschiede gibt. Und dort wo Übereinstimmungen vorliegen gilt: wem unsere Kernthemen wirklich wichtig sind, der sollte sich doch besser für das Original, sprich die Piratenpartei, entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen,

Martin Bartsch