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Marlies Volkmer
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Frage von Manfred B. •

Frage an Marlies Volkmer von Manfred B. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Dr. Vollmer,

Ihre
Antwort vom 30.05.08 auf meine Fragen vom 12.05.08 kann nicht befriedigen.
Es sind doch keine akzeptablen Argumente, wenn Sie schreiben, dass die frühere Generation und die folgenden eine niedrigere Rente haben als die heutigen Rentner. Klar ist, dass mit der derzeitigen Umlagemethode Probleme entstehen können, wenn kein Nachwuchs kommt. Soll etwa deswegen das Lebensniveau all derer sinken, die ihr Leben lang gelernt, eventuell studiert und gearbeitet haben und fleißig in die Rentenkasse einzahlten?

Ihre Haltung zeigt doch, dass Sie, wie die meisten Politiker, keine zukunftweisende gestalterische Indeen haben. Seit vielen Jahren werden immer wieder die gleichen untauglichen Argumente in´s Feld geführt.
In zahlreichen Talkshows und anderen Veranstaltungen äußern Politiker immer wieder, dass dies zun ändern ist. Aber konkret wie, sagt niemand.
Wie wäre es z.B. wenn einmal die Verwendung des zur Verfügung stehenden Nationaleinkommen, dass nachweislich gestiegen ist bei Verringerung der Bevölkerungszahl, untersucht wird oder die Entwicklung des Nettoeinkommens in den einzelnen Schichten der Bevölkerung?
Im Grundgesetz steht, dass Eigentum verpflichtet. Dann soll doch der Staat diese Verplichtung einfordern.
Dass mit mehr Kindern sich die Lage verbessert, ist nicht erwiesen, sondern Populismus. Wenn die sozial Schwachen immer mehr Kinder bekommen und die sozial starken immer weniger, dann ist doch beim heutigen Bildungssystem vorprogrammiert, dass der Kreis der ALG II-Empfänger immer größer wird und die Rentenkasse leer bleibt.

Unter diesen Gesichtspunkten stelle ich an Sie und ihre Partei die Frage, welche tragfähige und der Entwicklung gerechtwerdenden Programme gibt es, die das finanzielle und kulturelle Lebensniveau und dessen Weiterentwicklung sichern?

Die jetzigen Programme und Aussagen sind entweder allgemein und nichtssagend oder malen eine düstere Zukunft an die Wand.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Beer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Beer,

vielen Dank für Ihre Nachfrage auf abgeordnetenwatch. Ich halte dieses Medium nicht für die Plattform, auf der gesellschaftspolitische Grundsatzdiskussionen geführt werden sollten. Deshalb hier nur soviel:

Ich bin davon überzeugt, dass mit dem konsequenten Ausbau der gesetzlichen Rentenversicherung zur Erwerbstätigenversicherung das Wesentliche für eine auskömmliche Altersversorgung der Bevölkerung getan wäre. Wenn alle Bürger von ihrem gesamten Einkommen Rentenversicherungsbeiträge abführen würden, gäbe es kein Finanzierungsproblem, sofern die in meiner letzten Antwort genannten solidarischen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (Mindestlohn, Abbau der Arbeitslosigkeit, familienfreundliche Arbeits- und Lebensbedingungen und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz) gegeben sind.

Mit freundlichen Grüßen

Marlies Volkmer