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Marlies Volkmer
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Frage von Manfred B. •

Frage an Marlies Volkmer von Manfred B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Dr. Vollmer,

können Sie oder ein anderer Abgeordneter die wundersame Berechnung der Rentenhöhe erklären?
Bis vor einigen Jahren folgte die Rentenhöhe der Lohnentwicklung. Jetzt wurde ein sogenannter Nachhaltigkeitsfaktor eingeführt. Der entlastet zwar die Beitragszahler, führt aber zur Verarmung der Rentner. Er soll zwar jetzt für zwei Jahre ausgesetzt werden, kann aber dann wieder in Kraft treten.
Wenn man solch einen Faktor auf lange sicht einführt und den Jungen genug Zeit lässt, dann ist dagegen nichts zu sagen. Dies wäre z.B. dann der Fall, wenn von jeder Lohnerhöhung ein bestimmter Prozentsatz, vielleicht sogar am Anfang der größere Teil in die zusätzliche Altersvorsorge geht. dann würde damit das Nettoeonkommen nicht geschmälert, abgesehen von der Inflationsentwicklung. Diese Regelung müsste aber Pflicht sein.

Die Renter können aber solch eine Vorsorge nicht mehr vornehmen, sei es sie erhalten staatliche Rente, Betriebsrente u.dgl. mehr.

Damit kann man doch jetzt schon ausrechnen, wohin sich das Rentenniveau bewegt. Jedes Jahr verlieren die Rentner mindestens 2 bis 3 Prozent an Kaufkraft, da ja die Preiserhöhungen gerade bei den Artikeln eintreten, die den größten Teil der Rente ausmachen.( Lebensmittel, Miete, Mietnebenkosten, Energie usw.)

Es wäre m.E. an der Zeit, sich über die Altersversorgung auf entsprechendem Niveau Gedanken zu machen. Das bisherige deutsche Umlagesystem als entscheidenden Faktor zu betrachten, führt zum sozialen Chaos. Wenn zuletzt alle annähernd die gleiche Versorgungshöhe erhalten, entweder über die Rente anhand der eingezahlten Beiträge oder über eine Grundversorgung, ohne eingezahlt zuhaben oder sogar ohne jemals richtig gearbeitet zu haben, dann gute Nacht Deutschland. Wer soll dann noch einen Anreiz haben, zu lernen und zu arbeiten?

Im Gegensatz dazu ist ja die Altersversorgung aller Abgeorneten glänzend gelöst. Wie so diese Privilegierung. Abgeordnete können auch bloß arbeiten.

Für Ihre Erklärung wäre ich dankbar.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Beer,

vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Mai auf abgeordnetenwatch.

Die dauerhafte Finanzierung der Rentenversicherung war gefährdet, weil die Zahl der Beitragszahler wegen der hohen Arbeitslosigkeit sank. Gleichzeitig sank auch die Höhe der Beiträge wegen zunehmender Teilzeitarbeit, Minijobs und Niedriglöhne. Dennoch müssen die von den Rentnern und rentennahen Jahrgänge erworbenen Ansprüche erfüllt werden. Der Nachhaltigkeitsfaktor wurde in die Rentenberechnung eingeführt, um diesem Dilemma abzuhelfen.

Er sorgt dafür, dass sich solche gesellschaftlichen Entwicklungen in der Höhe des Rentenzahlbetrages abbilden. Rentnerinnen und Rentner, die heute vom Nachhaltigkeitsfaktor betroffen sind, leiden natürlich unter dem fehlenden Inflationsausgleich. Die meisten von ihnen beziehen allerdings im Vergleich zu früheren und kommenden Generationen eine gute Rente. Sie haben viele Beitragsjahre durch ununterbrochene Beschäftigung und deshalb ordentliche Rentenansprüche, auch wenn sie keine zusätzliche Vorsorge treffen konnten.

Die zahlreichen Mitglieder der rentenfernen Jahrgänge mit gebrochenen Erwerbsbiografien (mehrfache oder längere Arbeitslosigkeit, Teilzeitbeschäftigung oder schlecht bezahlte Arbeit) werden nur deutlich geringere Ansprüche erwerben. Sie können zwar zusätzlich vorsorgen, stehen aber alles in allem schlechter da, als die heutige Rentnergeneration.

Die Konsequenz aus dieser Feststellung ist allerdings nicht, das Umlagesystem in Frage zu stellen. Denn es schafft ein Maß an Sicherheit, das kein anderes System der Altersvorsorge bietet. Vielmehr kommt es darauf an, die Rente zukunftsfest zu gestalten. Dazu gehört nicht nur eine generationengerechte Berechnung, sondern auch solidarische gesellschaftliche Rahmenbedingungen.

Mindestlohn, Abbau der Arbeitslosigkeit, familienfreundliche Arbeits- und Lebensbedingungen und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz führen zu einer Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung und können den Nachhaltigkeitsfaktor obsolet machen. Dafür kämpft die SPD-Bundestagsfraktion - und nicht nur wegen der Rente. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen schließlich von ihrem Einkommen leben können, keine Angst vor dem Alter und Spaß an der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben haben.

Ich trete für eine Erwerbstätigenversicherung ein, der dann selbstverständlich auch Abgeordnete des Bundes und der Länder angehören.

Mit freundlichen Grüßen

Marlies Volkmer