Frage an Marlies Volkmer von Andreas P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Es ist seit 17 Jahren ein gemeinsames Deutschland aber wie ich selber mitbekomme nicht in allen sachen warum gibt es immer noch große unterschiede in Gehälter zum beispiel ich habe ein brutto gehalt von 6,58 € der west tarif beträgt 8,50 € Warum gibt es noch diese unterschiede Lebensmittel kosten auch immer mehr der aber gehälter nicht.
Sehr geehrter Herr Picek,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Mai auf abgeordnetenwatch.
Seit wir am 3. Oktober 1990 die Deutsche Einheit feierten, hat sich in beiden Teilen des Landes vieles verändert. An vielen Stellen haben Politik und Gesellschaft auf Angleichung der Lebensverhältnisse hingearbeitet, noch ist das nicht überall gelungen. Im Osten des Landes gibt es noch immer viel zu viele Arbeitslose und im Westen gibt es noch nicht annähernd genügend Kinderbetreuungsplätze, um nur je ein Beispiel zu nennen.
Die Angleichung der Lebenshaltungskosten hat leider viel schneller funktioniert. Die Preise für Lebensmittel und Mieten werden eben nicht durch Gesetze bestimmt. Dann hätte die Politik eine langsame, stufenweise und den Löhnen angepasste Steigerung beschließen können.
Die Preise werden bestimmt von Angebot und Nachfrage. Und derselbe Marktmechanismus, der die Preise schnell steigen lässt, weil nun mal niemand langfristig auf Nahrung und Wohnung verzichten kann, sorgt dafür, dass die Löhne nur langsam steigen.
Gerade zu Beginn der neunziger Jahre ist auch öffentlich diskutiert worden, dass die niedrigeren Löhne ein Standortvorteil für Ostdeutschland gegenüber dem Westen sind und deshalb mehr neue Arbeitsplätze dort angesiedelt werden. Für einige Branchen hat das gestimmt, für andere nicht. In vielen Branchen sind inzwischen die Tariflöhne angeglichen, in vielen aber eben noch nicht. Und die Situation in den Bereichen ohne Tarifverträge ist höchst unübersichtlich.
Ich darf Ihnen versichern, dass die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion weiter daran arbeiten, die Lebensverhältnisse anzugleichen. Ich weise aber auch darauf hin, dass es gleiche Lebensverhältnisse wohl nicht geben wird. Denn die gibt es auch im Westen nicht. Die Menschen in Bayern und Baden-Württemberg verdienen mehr für dieselbe Arbeit als die in Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Und je weniger Flächentarifverträge es gibt, desto mehr Unterschiede wird es geben.
Deshalb ist es unser Ziel, vergleichbare Lebensverhältnisse herzustellen. Dabei spielen z.B. der Zugang zu Bildung und Kultur, zu medizinischer Versorgung und öffentlichen Verkehrsmitteln auf Dauer eine größere Rolle als eine konkrete Lohnhöhe - sofern der Lohn hoch genug ist, selbständig sein Leben finanzieren zu können. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für den Mindestlohn ein.
Mit freundlichen Grüßen
Marlies Volkmer
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