Frage an Marlies Volkmer von Markus J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Marlies,
Obwohl ich das Land nicht gleich verlassen werde, habe ich doch auch an dich einige Fragen bezüglich deiner Entscheidung zum VDS Gesetz.
1) Sicherlich gab es bei dieser Abstimmung Fraktionszwang, nichtsdestotrotz hattest auch du die Möglichkeit i.S. einer Gewsissensentscheidung dagegen zu stimmen.
a) Siehst du diese Abstimmung nicht als eine Gewissensentscheidung?
b) Wenn du diese Frage als Gewssensentschedung siehst, so gib doch bitte Gründe für deine Entscheidung an.
Viele Grüße
Markus Joos
Lieber Markus,
vielen Dank für Deine Frage auf abgeordnetenwatch. Wegen näherer Informationen über das Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und über die Umsetzung der europäischen Richtlinie zur so genannten Vorratsdatenspeicherung bitte ich Dich, die Antwort auf die Frage von L.E. vom 9. November zu lesen.
Ich halte einige Fragen für Gewissensfragen, die von der Fraktion nicht als solche eingestuft wurden. An meinem Abstimmungsverhalten kannst Du erkennen, dass mich das gelegentlich gegen die Mehrheit der Fraktion stimmen lässt. Bei welchen Abstimmungen ich das konkret mache hängt von verschiedenen - insbesondere inhaltlichen - Aspekten ab. Welche dies sind, lege ich Dir gerne in einem Gespräch in meiner Bürgersprechstunde, am Rande einer Veranstaltung unseres Unterbezirks oder am Telefon dar. Wenn Du das möchtest, verabrede dafür bitte einen Termin mit Ursula Roitsch in meinem Dresdner Bürgerbüro.
Ich wünsche Dir ein frohes Weihnachtsfest.
Marlies Volkmer
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